Jean-Dominique Giuliani: 2022 – der richtige Zeitpunkt für einen tatkräftigen Wiederaufbau

Jede Krise bringt die Europäische Union voran. Angesichts der Coronavirus-Pandemie hat sie sowohl medizinisch als auch wirtschaftlich Handlungsfähigkeit bewiesen. Schon lange hatte die Kooperationsbereitschaft der Mitgliedstaaten nicht mehr so schnell greifbare Ergebnisse gezeitigt. Die Impfstoffe sind verfügbar und werden auch in Drittländer exportiert, die sie benötigen. Die massive Unterstützung der Wirtschaft zeigt Wirkung und führt dazu, dass die wirtschaftspolitische Steuerung der Union überdacht wird. Die Europäische Zentralbank hat erneut unter Beweis gestellt, dass sie die Menschen in Europa schützen kann, indem sie die Unterstützung der Finanzkreisläufe angesichts der angespannten Lage ermöglichte.

Unter Nutzung ihrer Reaktionsfähigkeit muss die Union nun den eigenen Wandel weiter vorantreiben.

Zwei wichtige, vielleicht sogar entscheidende Dinge stehen auf dem Spiel: ihr Wohlstand und ihre Sicherheit. Sie muss sich Regeln für das Funktionieren der europäischen Wirtschaft geben, die an die Herausforderungen des digitalen und ökologischen Wandels angepasst sind. Durch die gebündelte Nutzung der Märkte kann die Union erhebliche Mittel für Zukunftsinvestitionen mobilisieren. Gemeinsame Schulden sollten sie nicht abschrecken, wenn es um Investitionen und damit um den Übergang zu einer neuen Wirtschaft geht. Sie hat schnell begriffen, was nottut, und muss jetzt ihre Prinzipien der wirtschaftspolitischen Steuerung überarbeiten.

Die Sicherheit der Union ist an den Außengrenzen nunmehr von revisionistischen Mächten bedroht, die nicht mit ihrer Wirtschaftskraft konkurrieren können und daher jeglichen Vorwand nutzen werden, um sie zu verunsichern, zu destabilisieren und zu bekämpfen. Gestützt auf seine friedlichen Grundsätze muss Europa nun lernen, sich auf den Krieg vorzubereiten, um ihn nicht führen zu müssen. Den Krieg vor dem Krieg zu gewinnen, heißt, ganz klar den Willen zu eigenständigem Denken und Handeln zu demonstrieren.

Gelingt es den Europäern, diesen beiden Erfordernissen gemeinsam gerecht zu werden, beginnt eine neue Ära der europäischen Integration.

Die ruhige Kraft, die eine Europäische Union ausstrahlt, die die anstehenden Herausforderungen mit vereinten Kräften angeht, ist die beste Werbung für ihr Modell der Freiheit und der Solidarität. Indem sie sich mit jedem ihrer Mitglieder solidarisch zeigt und für Solidarität zwischen allen Europäerinnen und Europäern sorgt, hält die Union ein Gesellschaftsmodell hoch, das stets den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Sie muss stolz auf dieses Modell sein und dafür auch gegenüber neuen autokratischen Gegnern eintreten, die es in Frage stellen.
Deshalb darf sie weder Angst vor wirtschaftlicher Macht noch vor wirtschaftlicher Kreativität haben. Und sie muss mutig sein. Dann kann sie optimistisch in die Zukunft blicken.

Jean-Dominique Giuliani: Präsident der Robert-Schuman-Stiftung