Auf seiner September-Plenartagung verabschiedete der EWSA eine Initiativstellungnahme zum EU-Jugendtest. Junge Menschen fordern bereits seit Jahren, in die Beschlussfassung eingebunden zu werden. Mit seiner Stellungnahme unterstützt der EWSA nun als erste EU-Institution ihre Forderung nach einem Mechanismus zur Bewertung der Auswirkungen künftiger Rechtsvorschriften auf die Jugend.

Nach Auffassung des Ausschusses müssen junge Menschen an der Politikgestaltung beteiligt werden, damit eine dauerhafte Wirkung und ein Vermächtnis über das Europäische Jahr der Jugend hinaus sichergestellt werden können.

„Die jungen Menschen wollen einen EU-Jugendtest“, erklärt die Berichterstatterin des EWSA für die einschlägige Stellungnahme, Katrīna Leitāne. „Ein solcher Test wird für eine bessere Rechtsetzung und optimierte Strategien gebraucht. Konkret handelt es sich hierbei um ein Instrument zur Folgenabschätzung, mit dem sichergestellt werden soll, dass politische Maßnahmen keine negativen Auswirkungen auf die Jugend und auf künftige Generationen haben. Erreicht werden soll dies durch eine sinnvolle Einbindung junger Menschen und die Anregung von Abhilfemaßnahmen.“

Der EWSA verweist darauf, dass in der Mitteilung der Europäischen Kommission über die Ergebnisse der Konferenz zur Zukunft Europas auf den EU-Jugendtest Bezug genommen wird. Allerdings wird der Kommissionsvorschlag den Zielen des ursprünglichen Vorschlags nicht gerecht und die sinnvolle Zusammenarbeit mit Jugendorganisationen und Fachleuten werden nicht thematisiert. Auch ist in dem Vorschlag keine systematische Berücksichtigung der Jugend in allen Politikbereichen vorgesehen, wodurch mögliche langfristige Folgen für künftige Generationen eventuell außer Acht bleiben.

Ferner ruft der EWSA zu einer engeren Zusammenarbeit der Organe und Institutionen auf, um bestehende erfolgreiche Initiativen wie den EU-Jugenddialog, „Your Europe, Your Say!“ und das Europäische Jugendevent aufeinander abzustimmen. Außerdem legt er einige Vorschläge für eine stärkere Einbindung junger Menschen in seine Arbeit vor und wird Möglichkeiten prüfen, wie der EU-Jugendtest in die Arbeit des EWSA integriert werden kann. (gb)