Auf der Plenartagung im Januar erörterten die Mitglieder des EWSA mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, wie die EU auf die geopolitischen Herausforderungen reagieren sollte. Die Parlamentspräsidentin stimmte mit EWSA-Präsidentin Christa Schweng darin überein, dass in der gegenwärtigen schwierigen Lage neben der strategischen Autonomie die Wettbewerbsfähigkeit von zentraler Bedeutung ist.

Parlamentspräsidentin Metsola zollte dem ukrainischen Volk Anerkennung für seinen tapferen Widerstand gegen die russische Aggression und betonte, dass die Europäische Union wie nie zuvor zusammensteht, um der Ukraine finanzielle, humanitäre und militärische Hilfe zukommen zu lassen: „Die Ukraine kämpft für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit. Und sie kämpft auch für uns.“

Mit Blick auf das 30-jährige Bestehen des Binnenmarktes unterstrich sie die Bedeutung der Wettbewerbsfähigkeit: „Wir müssen zum Wachstum zurückkehren und unsere Abhängigkeiten verringern. Gleichzeitig müssen wir den ökologischen und digitalen Wandel massiv vorantreiben. Europa muss sich auf seine Stärken besinnen und dafür sorgen, dass seine aktive Handelspolitik den europäischen Bürgerinnen und Bürgern Tag für Tag aufs Neue zugutekommt.“

Für EWSA-Präsidentin Schweng sind genau diese Punkte entscheidend für das Wohlergehen der Menschen und Unternehmen in der EU: „Es geht um alles oder nichts. Nur wenn wir unsere Bemühungen aufeinander abstimmen, können wir unser Ziel erreichen und eine widerstandsfähigere, gerechte und nachhaltige Zukunft aufbauen, in der niemand auf der Strecke bleibt.“

Die Diskussion drehte sich darüber hinaus um die Reaktion der EU auf externe wirtschaftliche Faktoren wie das US-amerikanische Gesetz zur Verringerung der Inflation, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Volatilität der Preise für fossile Brennstoffe, aber auch um interne Herausforderungen wie den Mangel an qualifizierten Arbeitskräften, den Europa derzeit zu bewältigen hat.

In der Debatte wurde deutlich, dass der Zivilgesellschaft eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung der EU-Politik und ihrer Umsetzung zukommt und dass die Menschen in Europa mehr Mitsprache in der EU wollen – ein Aspekt, der schon auf der Konferenz zur Zukunft Europas deutlich wurde. (mt)