EWSA sieht Nachbesserungsbedarf bei Kommissionsinitiative für umweltfreundliche Luftfahrt

Die neue Initiative der Europäischen Kommission, mit der die Entwicklung des Markts für nachhaltige Flugkraftstoffe beschleunigt werden soll, ist ein Schritt in die richtige Richtung, doch muss noch nachgebessert werden, damit sie wirksam umgesetzt werden kann, ohne Wettbewerbsverzerrungen auszulösen. Dies ist die wesentliche Botschaft der Stellungnahme zu dem Vorschlag RefuelEU Aviation, die Thomas Kropp ausgearbeitet hat und die auf der Oktoberplenartagung verabschiedet wurde.

„Wenn nachhaltige Flugkraftstoffe in ausreichenden Mengen hergestellt und allen Fluggesellschaften zur Verfügung stehen würden, könnten sie tatsächlich erheblich zur Senkung der CO₂-Emissionen des Luftverkehrs beitragen. Es ist jedoch nicht klar, ob mit dem von der Kommission verfolgten Ansatz Wettbewerbsverzerrungen verhindert werden“, so Thomas Kropp.

Die Luftfahrt ist eine Branche, die ihre Dienstleistungen weltweit erbringt. Zwei Märkte mit unterschiedlicher Marktdynamik sind hier relevant: einerseits der europäische Binnenmarkt bzw. der EWR und andererseits der internationalen Regelungen unterliegende Weltmarkt. Dieser Unterschied sollte im Vorschlag der Kommission klar herausgestellt werden. Wichtig ist, dass die Beibehaltung gleicher Wettbewerbsbedingungen im EWR angestrebt wird und auf internationaler Ebene anwendbare Nachhaltigkeitsstandards aktiv vorangetrieben werden.

Zum Thema CO₂-Emissionen hat Thomas Kropp die Stellungnahme „Mitteilung im Rahmen des Systems zur Verrechnung und Reduzierung von Kohlenstoffdioxid für die internationale Luftfahrt (CORSIA)“ erarbeitet, die ebenfalls auf der Oktoberplenartagung verabschiedet wurde. Der EWSA unterstützt darin den Vorschlag der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG in Bezug auf die Mitteilung der Kompensation im Jahr 2021 und spricht sich für dessen umgehende Annahme aus, um Rechtssicherheit zu schaffen. (mp)