Ständige Änderungen gefährden Fertigstellung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V)

Eine rechtzeitige Fertigstellung der TEN-V-Vorhaben wird vor allem durch fortwährende Änderungen der nationalen politischen Prioritäten der EU-Mitgliedstaaten behindert, weshalb Zweifel bestehen, ob das Kernnetz bis 2030 vollendet werden kann – so warnt Alberto Mazzola in seinem auf der Juli-Plenartagung des EWSA angenommenen Informationsbericht „Bewertung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) 2013-2020“.

Der Abschluss der TEN-V-Vorhaben wird nicht nur durch veränderte nationale politische Prioritäten erschwert, die sich auf Projekte mit grenzüberschreitender Bedeutung auswirken, sondern auch durch die ablehnende Haltung der Bevölkerung oder anderer Interessenträger. Dies zeigt, dass in Verbindung mit der TEN-V-Politik wichtige soziale und wirtschaftliche Anliegen der Zivilgesellschaft berücksichtigt werden müssen, denn nur durch eine frühzeitige Einbeziehung und Konsultation der zivilgesellschaftlichen Organisationen kann eine angemessene Begleitung sichergestellt und können Hemmnisse für die Durchführung der Vorhaben ausgeräumt werden.

In der Plenardebatte unterstrich Herr Mazzola: „Der EWSA teilt die Zweifel der Interessenträger, dass das Kernnetz bis 2030 fertiggestellt werden kann, erachtet es indes als wichtig, an diesem Ziel festzuhalten, um auf die Mitgliedstaaten Druck auszuüben, und hält es für möglich, dass einige wichtige grenzüberschreitende Vorhaben fristgerecht abgeschlossen werden. Es ist unerlässlich, die Zivilgesellschaft in die Entwicklung und Überwachung der Korridore und Vorhaben einzubinden, um die bestmögliche Durchführung der Vorhaben sicherzustellen. Dort, wo dies frühzeitig durch umfassende Informationskampagnen erfolgt ist, kommen die Vorhaben gut voran; dort, wo dies unterlassen wurde, gibt es großen Widerstand seitens der Bevölkerung.“ (mp)