EWSA und Europäische Kommission im Schulterschluss für mehr Gesundheit und Gerechtigkeit im Europa des digitalen Zeitalters

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) befürwortet das Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission. Um mehr Gesundheit, Gerechtigkeit und Wohlstand in Europa zu erreichen, ist ein zwischen allen institutionellen Akteuren koordinierter Ansatz notwendig, bei dem die herausragende Rolle der organisierten Zivilgesellschaft zum Tragen kommt.

Die Europäische Union muss für mehr Gesundheit, Gerechtigkeit und Wohlstand sorgen und zugleich den langfristigen Umbau zu einer umweltfreundlicheren Wirtschaft vorantreiben, die für das digitale Zeitalter gerüstet ist. Diese Botschaft richtete EWSA-Präsidentin Christa Schweng am 27. Januar 2021, dem ersten Tag der EWSA-Plenartagung, an den für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič.

Arbeitsprogramm 2021 der Kommission für ein inklusives, digitales und grünes Europa

Unter Bezugnahme auf den im Juli 2020 angenommenen Beitrag des EWSA zum Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission wies Christa Schweng darauf hin, dass die Prioritäten des Ausschusses und der Kommission übereinstimmten und die Kommission den Großteil der vom EWSA unterbreiteten Vorschläge aufgreife: Wir wollen maßgeblich zur Erholung und zur künftigen Resilienz in der EU beitragen, um so ein wirtschaftlich prosperierendes, sozial inklusives und ökologisch nachhaltiges Europa zu schaffen.

Laut Kommissar Šefčovič knüpft das Arbeitsprogramm 2021 der Kommission an den im September 2020 vorgelegten ersten jährlichen Bericht über die strategische Vorausschau an und umfasst einzelne Initiativen, die die politischen Ziele der Kommission von der Leyen widerspiegeln, nämlich eine sozial inklusive Erholung der Wirtschaft, den parallel verlaufenden Wandel in den Bereichen Digitalisierung und Klimaschutz und die Stärkung von Europas Widerstandsfähigkeit und globaler Führungsposition. Das Arbeitsprogramm soll der EU dabei helfen, die durch die Krise verursachte prekäre Lage zu überwinden und eine neue Dynamik zu schaffen, wobei der Schwerpunkt eindeutig auf ergebnisorientierte und zukunftsfähige Lösungen in allen Politikbereichen gelegt wird, so der EU-Kommissar.

Erholung von der Krise und Bekämpfung der Pandemie

In Bezug auf dieses Thema erklärte Schweng, dass die Kommission bei der Verwirklichung ihrer ambitionierten Ziele auf die volle Unterstützung des EWSA zählen könne, zum Beispiel bei der Bewertung der Stärken und Schwächen der EU in puncto wirtschaftliche, ökologische, soziale und institutionelle Nachhaltigkeit: Dadurch können wir vielleicht neue Wege für die Erholung nach der Pandemie finden. Die größte Herausforderung ist die wirksame Bewältigung der durch COVID-19 verursachten wirtschaftlichen und sozialen Not.

Šefčovič wies seinerseits darauf hin, dass die Pandemie für unsere Gesellschaften katastrophale Folgen habe, aber auch Chancen biete: Unsere Union hat große Solidarität und Einheit gezeigt. Es geht nicht nur darum, wieder auf die Beine zu kommen, sondern auch voranzuschreiten. Nach all den Problemen des Jahres 2020 gilt es nun, die Erholung von der COVID-19-Krise anzukurbeln und die Union der Zukunft, in der wir leben wollen, zu gestalten.

Besonders wichtig sei die Bewältigung der verheerenden sozialen Folgen der COVID-19-Krise, wobei der vom portugiesischen Ratsvorsitz initiierte Sozialgipfel eine hervorragende Gelegenheit biete, die europäische Säule sozialer Rechte in die Praxis umzusetzen, damit niemand zurückgelassen werde.

Unter Hinweis auf die laufenden Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung würdigte Šefčovič die Bemühungen und Arbeiten der Kommission für eine EU-Gesundheitsunion, durch die die EU ein koordiniertes Impfkonzept verfolgen und sich mit 2,3 Milliarden Dosen das weltweit umfassendste Impfstoff-Portfolio sichern konnte.

Die unentbehrliche Rolle der organisierten Zivilgesellschaft

Im Hinblick auf die erfolgreiche Bewältigung der Krise stimmten Schweng und Šefčovič darin überein, dass es dafür gemeinsamer Anstrengungen aller institutionellen Akteure, Behörden und der organisierten Zivilgesellschaft bedarf. Dieser Aspekt wurde auch von den Vertretern der verschiedenen Gruppen im EWSA hervorgehoben.

So begrüßte Stefano Mallia als Vorsitzender der Gruppe Arbeitgeber den vorausschauenden Ansatz der Kommission, da nur eine langfristige Perspektive die Chancen für die Unternehmen verbessere, zu wachsen und mehr Arbeitsplätze zu schaffen.

Oliver Röpke betonte als Vorsitzender der Gruppe Arbeitnehmer, dass sich eine politische Vision auszahle. Jetzt, da die Pandemie die Europäische Union und ihre Bürger an ihre Grenzen gebracht habe, müsse geliefert werden. Dabei dürften die Arbeitnehmerinteressen nicht zu kurz kommen.

Jarmila Dubravská unterstrich für die Gruppe Vielfalt Europa, dass die europäischen Landwirte bereit und gewillt seien, an Europas Erholung mitzuwirken. Allerdings brauche der Agrarsektor gerechte Bedingungen und müsse gestärkt werden.

Die Konferenz zur Zukunft Europas

Abschließend betonte Christa Schweng, dass sich der Ausschuss umfassend in die bevorstehende Konferenz zur Zukunft Europas einbringen werde, die eine gute Gelegenheit für eine offene Diskussion über die anstehenden Herausforderungen und die künftige Gestaltung der EU biete.

Durch unsere einzigartige Brückenfunktion zwischen den EU-Institutionen und der organisierten Zivilgesellschaft können wir eine große Zahl von Menschen aus den verschiedensten Lebensbereichen in Europa erreichen, auch jene, die sonst nicht gehört würden. Vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise ist dies heute wichtiger denn je, so Präsidentin Schweng zum Abschluss.