Liebe Leserinnen und Leser,

2024 wird nicht nur in Europa, sondern weltweit ein Jahr der Veränderung sein. Neben den im Juni anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament – der größten Übung in Demokratie auf unserem Kontinent – werden in über 50 Ländern weltweit Parlaments- bzw. Präsidentschaftswahlen stattfinden, unter anderem in den USA. Die politischen Konstellationen werden sich verändern, und die Weichen werden neu gestellt.

Für die EU werden die Europawahlen eine echte Nagelprobe für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger sein. In den letzten Jahren mussten beispiellose Herausforderungen bewältigt werden, und nun ist es an den Bürgerinnen und Bürgern, darüber zu befinden, ob die EU die Bewährungsprobe bestanden hat. Da die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung ganz oben auf der Prioritätenliste der EU-Bürger steht, gehe ich davon aus, dass es für unsere Union keine leichte Übung wird. Inflation, Arbeitsplatzunsicherheit und allgemein fehlende wirtschaftliche Stabilität schaffen einen fruchtbaren Nährboden für Angst und spielen populistischen und extremistischen Strömungen in die Karten.

Auch wenn es keine leichte Aufgabe sein wird, kann die EU diesen Trend stoppen. Wir müssen aktiv auf die Wählerinnen und Wähler zugehen, sie zu Wort kommen lassen und ihnen Gehör verschaffen. In diesem Zusammenhang freue ich mich, dass erstmals eine Woche der Zivilgesellschaft im EWSA stattfinden wird (4. bis 8. März), bei der Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa, jung und alt, miteinander in Dialog treten und Botschaften an die künftigen EU-Führungsspitzen in der neuen Europäischen Kommission und im neuen Europäischen Parlament formulieren werden.

Auch wird sich die EU neuen Herausforderungen stellen müssen. Mit dem historischen Beschluss des Europäischen Rates vom Dezember 2023 zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau und zur Anerkennung von Georgien als Beitrittskandidat wird eine entscheidende Phase für die Erweiterung eingeleitet. Es ist nun Sache der Kandidatenländer, die erforderlichen Reformen durchzuführen, doch die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich auch zu internen Reformen verpflichtet, zu denen im Sommer 2024 Schlussfolgerungen erwartet werden. Aus Sicht des EWSA leisten wir durch die schrittweise Einbindung der „Erweiterungskandidatenmitglieder“, die sich durch Beiträge zu unseren Stellungnahmen und die Teilnahme an Plenartagungen in die Arbeit des EWSA einbringen können, einen wichtigen Beitrag hierzu. Nach einem Aufruf zur Interessenbekundung findet nun die Auswahl dieser neuen Mitglieder statt, die im Rahmen der EWSA-Plenartagung im nächsten Monat in ihre Arbeit eingeführt werden sollen.

All dies geschieht unter dem wachsamen Auge des belgischen EU-Ratsvorsitzes, dessen Aufgabe es ist, Legislativdossiers zum Abschluss zu bringen und auf die Europawahlen vorzubereiten. Wer die Vorstellung der Prioritäten des belgischen Ratsvorsitzes verpasst hat, kann dies auf unserer Januar-Plenartagung nachholen.

Zu Anbeginn unserer Arbeiten im Jahr 2024 sollten wir uns noch einmal vor Augen führen, dass Veränderungen kein Hindernis sind, sondern die Chance bieten, an ihnen zu wachsen. Sie ermöglichen es uns, Narrative neu zu gestalten und Europa wieder stärker und geeinter zu machen.

Oliver Röpke

Präsident des EWSA