Interne Beratungsgruppe EU-Mercosur (Domestic Advisory Group – DAG)

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) unterhält seit langem Beziehungen zu den Organisationen der Zivilgesellschaft der Mercosur-Länder, sowohl durch bilaterale Kontakte als auch durch die Zusammenarbeit mit dem Beratenden Wirtschafts- und Sozialforum des Mercosur (FCES). Dieser Austausch hat im Laufe der Jahre dazu beigetragen, den Dialog zwischen der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union und dem Mercosur zu stärken und die Beteiligung der wirtschaftlichen und sozialen Akteure an der biregionalen Partnerschaft zu fördern.

Mit der vorläufigen Anwendung des EU-Mercosur-Interimshandelsabkommens ab dem 1. Mai 2026 wurde ein neuer Rahmen für diese Zusammenarbeit geschaffen. In dem Abkommen – dem Ergebnis von mehr als zwei Jahrzehnten Verhandlungen – sind spezielle Mechanismen für Transparenz, die Beteiligung der Interessenträger und die Überwachung durch die Zivilgesellschaft vorgesehen, dazu gehören auch interne Beratungsgruppen und ein zivilgesellschaftliches Forum. Die Interne Beratungsgruppe EU-Mercosur wurde daher unmittelbar nach Beginn der vorläufigen Anwendung des Abkommens eingerichtet und ermöglicht es der organisierten Zivilgesellschaft, von Anfang an an der Überwachung und Umsetzung des Abkommens mitzuwirken.

Über die Interne Beratungsgruppe EU-Mercosur gibt die organisierte Zivilgesellschaft der Europäischen Union Standpunkte und Empfehlungen zur Umsetzung des Abkommens ab. Im Einklang mit dem Abkommen benennen die EU und der Mercosur jeweils eine interne Beratungsgruppe, die die jeweiligen Vertragsparteien in Fragen berät, die unter das Abkommen fallen. Die internen Beratungsgruppen werden insbesondere zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens beitragen, die über die ausschließlich auf Handel und nachhaltige Entwicklung bezogenen Bestimmungen hinausgeht, und sich an den im Rahmen des Abkommens eingerichteten Dialogmechanismen, insbesondere dem zivilgesellschaftlichen Forum, beteiligen.

Die Interne Beratungsgruppe der EU tritt mindestens zweimal jährlich zusammen und pflegt einen regelmäßigen Austausch mit ihren Partnern auf Mercosur-Seite. Dieser Austausch wird es Vertretern der organisierten Zivilgesellschaft beider Regionen ermöglichen, die Umsetzung des Abkommens zu erörtern, neue Themen aufzugreifen und Empfehlungen an die Vertragsparteien zu formulieren. Die Interne Beratungsgruppe der EU wird auch zu den Vorbereitungen und Tätigkeiten des im Rahmen des Abkommens eingerichteten zivilgesellschaftlichen Forums beitragen.

In der Internen Beratungsgruppe der EU kommen Vertreter europäischer Arbeitgeber, Gewerkschaften und Organisationen der Zivilgesellschaft zusammen. Ihr gehören Vertreter von 24 Unternehmensverbänden, acht Gewerkschaftsorganisationen und zehn Organisationen der Zivilgesellschaft an, die die unterschiedlichen Interessen und das Fachwissen der organisierten Zivilgesellschaft in der Europäischen Union widerspiegeln. Die Interne Beratungsgruppe der EU wird durch ihre Arbeit dazu beitragen, dass die Umsetzung des Abkommens zwischen der EU und dem Mercosur transparent und inklusiv bleibt und den Anliegen und Erwartungen der Interessenträger auf beiden Seiten des Atlantiks Rechnung trägt.