Der EWSA kritisiert den Plan der Europäischen Kommission für fortgeschrittene Werkstoffe, da es an Finanzmitteln, quantifizierbaren Zielen und Nachhaltigkeitsindikatoren mangelt. In seiner Stellungnahme zu der entsprechenden Mitteilung der Kommission spricht er sich für eine umfassende Strategie aus, um die EU in diesem wichtigen Sektor international an die Spitze zu bringen. 

„Fortgeschrittene Werkstoffe sind für die Industrie, das Wirtschaftswachstum und die Nachhaltigkeit in der EU von großer Bedeutung. Wir brauchen Nachhaltigkeitsindikatoren in allen Produktionsprozessen und müssen dafür sorgen, dass die erforderlichen Kompetenzen und qualifizierte Arbeitskräfte zur Verfügung stehen“, so Anastasis Yiapanis, Berichterstatter für die Stellungnahme. 

Nach Ansicht des Ausschusses fehlt es dem Plan der Kommission an Ehrgeiz und spezifischen Zielen, die erforderlich sind, um die industrielle Führungsrolle der EU zu sichern. Ko-Berichterstatter Gerardo Luis Arroyo Herranz hob hervor, dass der Plan weder quantifizierbare Ziele noch Fristen oder zentrale Leistungsindikatoren enthält. Der EWSA fordert einen ganzheitlichen, strategischen Ansatz, um die Fähigkeiten der EU im Bereich der fortgeschrittenen Werkstoffe zu verbessern, und schlägt vor, die Gesundheitsversorgung aufgrund ihrer erheblichen wirtschaftlichen Bedeutung als weiteren strategischen Bereich aufzunehmen. 

Eine der zentralen Empfehlungen lautet, zu einer Kreislaufwirtschaft überzugehen, um die Abhängigkeit von Rohstoffen zu verringern. Dies erfordert eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Industrie, Wissenschaft und politischen Entscheidungsträgern, erhebliche Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie den Aufbau von Kompetenzen. „Ohne ausreichend qualifizierte Arbeitskräfte kann jede Maßnahme scheitern. Die EU muss Weiterbildungs- und Umschulungsprogramme sowie Initiativen zur beruflichen Bildung durchführen“, erklärte Arroyo Herranz. 

Der EWSA hält die im Rahmen von Horizont Europa für fortgeschrittene Werkstoffe vorgeschlagenen 250 Mio. EUR für unzureichend. Zur Förderung von Investitionen und Innovation fordert er umfangreichere Finanzmittel, steuerliche Anreize und weniger Bürokratie. Ein wichtiges Anliegen ist auch die Sicherung einer stabilen Versorgung mit kritischen Rohstoffen. 

Der EWSA spricht sich für eine Stärkung der inländischen Kapazitäten der EU und eine Diversifizierung der Quellen aus, unter anderem durch Partnerschaften mit Südkorea und den Vereinigten Staaten sowie langfristige Verträge mit kleineren Ländern, um mögliche Versorgungsunterbrechungen aufzufangen. (gb)

Die Europawahl hat gezeigt, dass die proeuropäische Mehrheit noch steht. Doch die Wähler überall in der EU fordern dringend politische und legislative Antworten auf die im Wahlkampf angesprochenen Probleme. Sonst besteht die Gefahr, dass die proeuropäische Mehrheit an Rückhalt verliert und sich die Bürgerinnen und Bürger zunehmend von der politischen Mitte abwenden. 

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) veranstaltete auf seiner Juli-Plenartagung eine Debatte über den Stand der Demokratie in Europa, an der die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, und die Vertreter der Fraktionen des neu gewählten Europäischen Parlaments teilnahmen. 

Nach Worten von EWSA-Präsident Oliver Röpke war „die Europawahl vom Juni ein Weckruf. Wir müssen nach diesem Wahlergebnis über den heutigen Stand der Demokratie nachdenken. Wir sind geschlossen der Überzeugung, dass die Europäische Union die einzige Antwort ist, denn sie schafft eine Form der Demokratie, die das Leben in ganz Europa spürbar verbessert.“ 

Um den Rückhalt für die Demokratie in Europa zu stärken, muss die EU beweisen, dass die Politik nach wie vor die wichtigste Triebkraft für einen positiven Wandel in Gesellschaft und Gemeinschaft ist, so Roberta Metsola. „Arbeitgeber, Arbeitnehmer und die Zivilgesellschaft sind für das europäische Aufbauwerk – in allen europäischen Gemeinden, Städten und Regionen – von entscheidender Bedeutung. Denn hier beginnt Europa, hier wird Demokratie gelebt.“

In der Aussprache mit den Vertretern der Fraktionen erklärte Željana Zovko, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), der größten Fraktion im Europäischen Parlament, dass die in der vorangegangenen Mandatsperiode begonnenen Maßnahmen fortgesetzt werden sollen. Laut Ana Catarina Mendes, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Sozialdemokraten (S&D), muss der Schwerpunkt auf die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte und die Armutsbekämpfung gelegt werden. Dan Barna, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Renew Europe, forderte die neue Europäische Kommission nachdrücklich auf, die Rechtsstaatlichkeit mithilfe der vorhandenen Instrumente wirksamer zu verteidigen. Kira-Marie Peter-Hansen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Grünen/EFA betonte, dass der Grüne Deal Dreh- und Angelpunkt der EU-Politik bleiben muss. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Fraktion Die Linke, erklärte, dass sie die neue Kommission auffordern werden, die durch hohen Wohnkosten verursachte Krise anzugehen. (mt)