Angesichts der wachsenden Sicherheitsbedrohungen braucht Europa dringend eine einheitliche Strategie zur Finanzierung der Verteidigung. Auf Ersuchen des künftigen polnischen Ratsvorsitzes der EU hat der EWSA eine Stellungnahme verabschiedet, in der er zu entschiedenen Maßnahmen aufruft: mehr Investitionen in moderne Systeme, eine vertiefte Zusammenarbeit mit der NATO und eine Aufstockung der Mittel im Finanzrahmen der EU.

Die Bedrohung der Sicherheit Europas nimmt zu. Dadurch wird die Abhängigkeit von Verteidigungsgütern aus Drittländern immer problematischer: 78 % der 75 Milliarden Euro, die die EU-Länder in einem Jahr für die Beschaffung von Verteidigungsgütern ausgegeben haben, gingen an Lieferanten außerhalb der EU. Um diese Abhängigkeit zu verringern, ist die Stärkung der technologischen und industriellen Basis der europäischen Verteidigung (EDTIB) von entscheidender Bedeutung.

„Die Mechanismen zur Finanzierung der Verteidigung der EU müssen angesichts der aktuellen Herausforderungen umgestaltet werden“, so Marcin Nowacki, Berichterstatter für die EWSA-Stellungnahme zum Thema Finanzierung der Verteidigung in der EU. „Die bestehenden Haushaltsvorschriften begrenzen die Mittelverwendung für Militärausgaben. Auch wenn Initiativen wie der Europäische Verteidigungsfonds (EVF) und die Europäische Friedensfazilität (EFF) Schritte in die richtige Richtung sind, reichen sie angesichts des aktuellen Ausmaßes der Bedrohung nicht aus.“

Interoperabilität und eine einheitliche Strategie machen eine Zusammenarbeit im Rahmen der NATO zwingend erforderlich. Eine gemeinsame Beschaffung, Partnerschaften im Bereich Cyber- und Weltraumsicherheit und das Satellitenprojekt IRIS² dienen der Erhöhung der Resilienz. Die Finanzierung der Verteidigung muss mit den allgemeinen Prioritäten der EU in Einklang gebracht werden, ohne soziale und ökologische Ziele zu gefährden. Strategische Investitionen, Innovation und langfristige Planung sind der Schlüssel zur Sicherheit und Autonomie Europas. (tk)