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Sitzung 1 – INTERMODALITÄT UND KORRIDORE

Intermodalität gilt als umweltfreundlichere Verkehrsform und ein Weg zur Entlastung der Straßeninfrastruktur. Für die Verwirklichung eines vollständig integrierten, intermodalen Netzes und eines funktionierenden Binnenmarktes wird eine grenzüberschreitende Planung der TEN-V-Korridore benötigt, um eine kohärente Kapazität sicherzustellen, Engpässen bei allen Verkehrsträgern vorzubeugen und verschiedene Verkehrsformen miteinander zu verbinden.

Diese Sitzung war eine Etappe bei der Gestaltung der Kernnetzkorridore in Europa. Sie wurde vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) ausgerichtet, und soll zur aktuellen Diskussion über die Fazilität „Connecting Europe“ und die Umsetzung des TEN-V-Netzes beitragen.

Die Kernnetzkorridore sind nunmehr festgelegt, und die Europäischen Koordinatoren haben Pläne mit Vorschlägen für Maßnahmen und Tätigkeiten vorgelegt. Darin wird die Bedeutung der Nutzung intelligenter Verkehrssysteme (IVS), eines effizienten Verkehrsmanagements und der Förderung zukunftsorientierter und sauberer Verkehrslösungen betont. Viele entscheidende Fragen in Bezug auf die Infrastruktur sowie die Regulierung sind indes noch offen. Im Mittelpunkt der Sitzung stand der Dialog zwischen den Behörden und der Zivilgesellschaft zur Entwicklung und Verbesserung der Korridore.

Der EWSA „betont die Wichtigkeit der Anreize für eine Verlagerung hin zu emissionsarmen Verkehrsträgern, einschließlich des Schienen- und des kombinierten Verkehrs, zu schaffen und in diesem Zusammenhang die Wegentgelte und externen Kosten so zu regeln, dass ein fairer Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern gewährleistet ist.“

„Der EWSA begrüßt, dass der Schwerpunkt auf Investitionen in Umschlagterminals und die Verpflichtung einer Abstimmung solcher Investitionen mit benachbarten Mitgliedstaaten und der Kommission gelegt wird, um vor allem im TEN-V-Netz eine ausgewogene und ausreichende geografische Verteilung zu gewährleisten.“

„Nach Meinung des EWSA muss der Bedeutung der Verkehrsverlagerung stärker Rechnung getragen werden, indem mehr Anreize für die Förderung des öffentlichen Verkehrs und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene geschaffen werden.“ Die übergeordnete Strategie einer sauberen, wettbewerbsfähigen und vernetzten Mobilität für alle „kann zur Dekarbonisierung des Straßenverkehrs beitragen, wird indes aber nicht notwendigerweise der Verkehrsüberlastung und der Umweltverschmutzung abhelfen, zumal die Straßenverkehrsnachfrage voraussichtlich steigen wird.“

 

Sitzung 2 – UMWELTFREUNDLICHE MOBILITÄT

Wenn die EU ihre Klimaziele erreichen möchte, muss sie hinsichtlich der Dekarbonisierung des Verkehrs rasch handeln. Dies verlangt ernst gemeinte Anstrengungen bei der Emissionsminderung im Luftverkehr, eine Verlagerung vom Luft- auf den Schienenverkehr für Strecken unter 750 km, die weitere Dekarbonisierung des Straßenverkehrs, u. a. auch eine flächendeckende Verbreitung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, sowie einen umfassenderen Umstieg vom Individualverkehr auf öffentliche Verkehrsmittel in Städten. Welche Möglichkeiten bieten die verfügbaren Technologien? Welche wirtschaftlichen Anreize können für die Förderung dieser Revolution im Verkehrssektor verwendet werden? Wo findet man die besten Beispiele für erfolgreiche Maßnahmen auf lokaler Ebene? Können Wasserstoff und Biokraftstoffe eine Rolle spielen? Diese und viele weitere Fragen wurden in dieser Sitzung behandelt.

Nach Meinung des EWSA „muss der Bedeutung der Verkehrsverlagerung stärker Rechnung getragen werden, indem mehr Anreize für die Förderung des öffentlichen Verkehrs und die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene geschaffen werden. Die übergeordnete Strategie kann zur Dekarbonisierung des Straßenverkehrs beitragen, sie wird indes nicht notwendigerweise der Verkehrsüberlastung und der Umweltverschmutzung abhelfen, zumal die Straßenverkehrsnachfrage voraussichtlich steigen wird.“

Der EWSA „begrüßt ausdrücklich die Initiative der Europäischen Kommission zur Dekarbonisierung des Verkehrssektors und insbesondere ihre Absicht, die Bereitstellung der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe voranzutreiben, damit die Treibhausgasemissionen und Luftschadstoffemissionen bis 2050 auf Null sinken“.

Der EWSA „stellt mit Sorge fest, dass die Umsetzung der von den einzelnen Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Dekarbonisierung festgelegten nationalen Strategierahmen bislang weit hinter den damit verfolgten Zielsetzungen zurückbleibt. Deshalb dürfte auch der Aktionsplan zur Infrastruktur für alternative Kraftstoffe kaum Aussicht auf Erfolg haben.“

 

Sitzung 3 – HERAUSFORDERUNGEN FÜR BALLUNGSZENTREN

Das anhaltende Wachstum der Städte – ungefähr 70 % der EU-Bevölkerung leben in Städten und 80 % des BIP der Union wird in Städten erwirtschaftet – stellt in vielerlei Bereichen zugleich eine Möglichkeit und eine Herausforderung dar. Um eine hohe Lebensqualität in den Städten bieten zu können, bedarf es einerseits ökologisch verträglicher Mobilitätsformen, sauberer Luft und geringen Verkehrslärms und andererseits optimal ausgebauter Verkehrsinfrastruktur und qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze im Verkehrssektor.

Welche Chancen bietet die Digitalisierung und Robotisierung des Verkehrssektors? Was bedeutet das für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer? Wie gehen große Städte mit diesen Herausforderungen um? Wie können das Stadtklima verbessert und die Umweltverschmutzung verringert werden? Wie können intelligente Städte den technologischen Wandel im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger nutzen? Diese und weitere Fragen wurden in dieser Sitzung behandelt.

„Die Digitalisierung und Robotisierung des Verkehrssektors werden das Wesen der Arbeit und den Qualifikationsbedarf tiefgreifend verändern. Der EWSA hebt hervor, dass diese strukturellen Veränderungen durch die Förderung eines gerechten und reibungslosen Übergangs und die Behebung des Qualifikationsdefizits in Verbindung mit einer angemessenen Überwachung der Fortschritte bewältigt werden müssen. Im Rahmen dieses Wandels kommt dem sozialen Dialog und der Information und Konsultation der Arbeitnehmer eine wichtige Rolle zu. Die Mitgliedstaaten müssen auch ihre Bildungssysteme an die neuen Qualifikationserfordernisse anpassen.“

„Eine intensive und kohärente Koordinierung zwischen allen öffentlichen und privaten Entscheidungsträgern auf sämtlichen Ebenen ist unverzichtbar. Pläne für eine nachhaltige städtische Mobilität im Einklang mit den Zielen in den Bereichen Klima, Umwelt und Energie, Gesundheitsschutz, Zeit- und Energieersparnis sowie Wirtschaftsförderung müssen in der EU auf allen Ebenen zu einer Priorität werden.“

„Die Nachhaltigkeit der Städte ergibt sich aus der intelligenten Verbindung ausgereifterer und innovativerer Technologien, integrierter (europäischer, nationaler und kommunaler) Plattformen, moderner Infrastrukturen, Energieeffizienz, entsprechend den Bedürfnissen der Bürger und Nutzer neu gestalteter effizienterer Dienste sowie der Integration intelligenter Stromnetze, des Internets und der Sensortechnologie.“