Höchste politische Ebene der EU reagiert auf das Schreiben der Gruppe Arbeitgeber zum Aufbau-Haushalt der EU

von der Gruppe Arbeitgeber im EWSA

Der Gruppe Arbeitgeber gingen Antworten von der höchsten politischen Ebene zu, nachdem sie eine rasche Einigung auf einen ehrgeizigen Aufbau-Haushalt gefordert hatte. Im Juni 2020 hatte sich die Gruppe Arbeitgeber mit einem Schreiben an die Mitglieder des Europäischen Rates, an dessen Präsidenten Charles Michel, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie EP-Präsident David Sassoli gewandt.

Die Kernbotschaft der Gruppe Arbeitgeber war, dass es bei der Erholung der gesamten EU-Wirtschaft auf erfolgreiche und krisenfeste Unternehmen ankommt. Daher müsse bei den Vorbereitungen auf die Zeit nach der Krise der Fokus fest auf die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gerichtet sein. Frédéric Bernard, Kabinettchef von Charles Michel, betonte in seiner Antwort vom 3. Juli, dass der kommende MFR für eine stabile Erholung von entscheidender Bedeutung sei und einen „voll funktionsfähigen und modernisierten Binnenmarkt“ unterstützen werde.

In einer Antwort an die Gruppe Arbeitgeber vom 17. Juli stieß David Sassoli in dasselbe Horn: „Wir brauchen außerordentliche, beispiellose wirtschaftliche Maßnahmen und eine wahre, bedingungslose europäische Geschlossenheit“. Er begrüßte das Einvernehmen mit der Gruppe Arbeitgeber in Bezug auf die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Reaktion. Um den Unternehmen und den Bürgern aus der Krise zu helfen, sei ein ehrgeiziger MFR nötig.

Auch Ursula von der Leyen dankte für das Schreiben und das Positionspapier Erholung der EU von der Corona-Krise: Auf die Wirtschaft kommt es an. Beide Schreiben wurden an Maroš Šefčovič, für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau zuständiger Vizepräsident der Europäischen Kommission, weitergeleitet. Im Namen von Präsident Macron bekräftigte dessen Kabinettschef Patrick Strzoda die große Bedeutung einer raschen Redynamisierung der Wirtschaft. Das Schreiben ging ebenfalls an den französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno le Maire und den französischen Staatsminister für europäische Angelegenheiten, Clément Beaune.