Energiekrise – Künftige Maßnahmen müssen maßgeschneidert und zielgerichtet sein und dem Wandel gerecht werden

Der EWSA empfiehlt die Einführung eines „Grünen Dreifach-T“-Kriteriums (tailored, targeted, transition-proof) zur Bewertung der Auswirkungen künftiger Maßnahmen auf das Wirtschaftssystem der EU.

Er betont, dass ungezielte preisbezogene Maßnahmen auf längere Sicht nur ein längeres Andauern der hohen Inflation zur Folge hätten, und knüpft damit an die Empfehlungen der Europäischen Zentralbank (EZB) an. Wenn diese Maßnahmen nicht rechtzeitig auslaufen, könnten sie die Fähigkeit der EZB zum Erreichen ihrer mittelfristigen Ziele beeinträchtigen, was dazu führen würde, dass die Geldpolitik länger restriktiv bleibt, als dies eigentlich wünschenswert wäre.

In der auf der Juni-Plenartagung verabschiedeten EWSA-Stellungnahme „Auswirkungen der Energiekrise auf die europäische Wirtschaft“ von Berichterstatterin Alena Mastantuono heißt es, dass die Europäische Union über fiskalpolitische Sofortmaßnahmen hinausgehen und sich auf strukturelle Veränderungen konzentrieren muss, damit sie sich schneller von fossilen Brennstoffen lösen kann.

„Wir sind fest davon überzeugt, dass die Lehren aus den negativen Auswirkungen der Energiekrise auf die Wirtschaftsleistung der EU in den nächsten politischen Schritten zum Ausdruck kommen müssen“, so Frau Mastantuono.

Um eine wettbewerbsorientiert zu bleiben, braucht die EU eine zuverlässige und sichere Energieversorgung zu erschwinglichen Preisen auf der Grundlage eines integrierten Energiemarkts mit einem hohen Anteil an sauberer Energie. Dieser Markt muss resilient sein und Störungen und Schocks standhalten können.“ (mp)