Die EU muss in Zwangsarbeit hergestellte Produkte verbieten und die Menschenrechte achten

Die EU muss alle Formen der Zwangsarbeit bekämpfen und weltweit eine Führungsrolle im Bereich der Menschenrechte einnehmen, so die Forderungen des EWSA in einer auf seiner Plenartagung im Januar verabschiedeten Stellungnahme.

In seiner von Berichterstatter Thomas Wagnsonner erarbeiteten Stellungnahme zu dem Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten unterstützt der Ausschuss den Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem Unionsmarkt. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass alle EU-Mitgliedstaaten das Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) von 1930 ratifizieren.

Der EWSA nimmt darüber hinaus erfreut zur Kenntnis, dass die Bekämpfung der Kinderzwangsarbeit in den Vorschlag aufgenommen wurde. Er fordert die Kommission auf, diesen Prozess zu beschleunigen, indem die bestehenden IAO-Übereinkommen über Kinderarbeit in den Geltungsbereich der Verordnung aufgenommen werden.

Berichterstatter Wagnsonner betonte: „Die Stärkung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte sowie der Arbeitnehmerrechte und damit die Beseitigung aller Formen von Zwangsarbeit und Ausbeutung ist von entscheidender Bedeutung, um insbesondere die weltweite Führungsrolle der EU in den Bereichen Menschenrechte und Demokratie zu sichern.“

Mit Blick auf die Verhütung der Zwangsarbeit unterstreicht der EWSA die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit und der institutionellen Verankerung der organisierten Zivilgesellschaft in dem neuen Vorschlag der Kommission. Zudem empfiehlt er Leitlinien zur Unterstützung von Unternehmen, eine spezifische Datenbank mit Risikoindikatoren sowie ein Benchmarking-System. (mp)