Maurizio Mensi zum Chip-Gesetz: Verteidigungs- sowie Luft- und Raumfahrtindustrie nicht übersehen

Halbleiter sind wesentlicher Bestandteil aller digitalen Produkte und damit auch für die Verteidigungs- und die Luft- und Raumfahrtindustrie von zentraler Bedeutung, auch wenn auf diese Branchen nur etwa ein Prozent des globalen Chipmarktes entfällt. 

In diesem Bereich werden widerstandsfähige und zuverlässige Halbleiter benötigt, die Daten und Informationen vollkommen sicher und abgeschirmt speichern können. Unterbrechungen in der Chips-Lieferkette sind grundsätzlich ein wirtschaftliches und potenziell auch ein soziales Problem, doch in diesen strategischen Branchen werden Engpässe auch schnell zu einem Sicherheitsproblem.

Europa ist von einer kleinen Zahl ausländischer Anbieter abhängig, was erhebliche Auswirkungen hat. Die USA, China und Südkorea investieren derzeit große Summen in diesem Bereich. Die Europäische Kommission will mit ihrem Chip-Gesetz die Fertigung in Europa verdoppeln und bis 2030 einen Weltmarktanteil von 20 % erreichen. Dazu plant sie Investitionen in Gesamthöhe von 43 Milliarden Euro. 

Der EWSA fordert die Kommission nun auf, die Finanzierungsquellen für diese Investitionen genauer zu darzulegen. Denn einige Mittel sollen offenbar durch Umwidmung bereits für andere vorrangige Bereiche wie Weltraum, KI und Cybersicherheit vorgesehener Beträge aufgebracht werden – Bereiche, die dadurch nicht gefährdet werden dürfen. Auch die ohnehin knapp bemessenen Mittel des Europäischen Verteidigungsfonds dürfen nicht gekürzt werden. Vor dem Hintergrund zunehmender geopolitischer Spannungen müssen im Rahmen des Chip-Gesetzes unbedingt angemessene Finanzmittel zur Unterstützung des Verteidigungs- und des Luft- und Raumfahrtsektors bereitgestellt werden. 

Zudem sollte der Innovationsschwerpunkt des Chip-Gesetzes nicht nur auf möglichst klein dimensionierten Halbleitern, sondern auch auf größer bemessenen Chips liegen, wie sie in der Verteidigungs- und der Luft- und Raumfahrtindustrie nach wie vor im großen Maßstab genutzt werden.

Auch die Entwicklung von Zertifizierungsverfahren ist für diese beiden Sektoren wesentlich. So sollte zum Beispiel die Entwicklung gemeinsamer Normen für die militärische und die zivile Nutzung im Rahmen der europäischen Normungsstrategie unterstützt werden.

Umgehend zu klären ist auch die Frage der Rechtssicherheit in Bezug auf staatliche Beihilfen. Hier müssen auf EU-Ebene die Kriterien für die Genehmigung etwaiger Unterstützungsmaßnahmen festgelegt und auf nationaler Ebene die Verwaltungsverfahren gestrafft werden.

Überdies gilt es, die Zusammenarbeit mit den Verbündeten zu stärken, so mit den USA im Rahmen des EU-US-Handels- und Technologierates. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das weltweite Halbleiterökosystem im Verteidigungs- und im Luft- und Raumfahrtsektor durch hohe Komplexität und gegenseitige Abhängigkeiten gekennzeichnet ist. Nur wenn wir unsere Stärken nutzen und abgestimmte Strategien entwickeln, kann Doppelarbeit vermieden und das gesamte System effizienter gestaltet werden.

Maurizio Mensi, Mitglied des EWSA