Vereinigtes Königreich

Am 24. Dezember 2020 schlossen die EU und das Vereinigte Königreich nach langwierigen und komplexen Verhandlungen ein Handels- und Kooperationsabkommen, das seit dem 1. Januar 2021 bis zum Abschluss des Ratifizierungsverfahrens des Rates und des EP vorläufig angewandt wurde. Wie andere kürzlich geschlossene Freihandelsabkommen enthält auch dieses Abkommen konkrete Bestimmungen zum Dialog mit der Zivilgesellschaft. Als wesentlicher Akteur des zivilgesellschaftlichen Dialogs beschloss der EWSA deshalb, den institutionellen Rahmen für die Beziehungen zum Vereinigten Königreich und seiner Zivilgesellschaft (Unternehmen, Gewerkschaften und sonstige Organisationen) festzulegen und ein Gremium zur Überwachung des Handels- und Kooperationsabkommens einzusetzen.

Diese neue Struktur, die unter Berücksichtigung des geschlossenen Abkommens und der neuen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wie auch der jüngsten institutionellen Entwicklungen in der Kommission angepasst wird, umfasst:

• den Begleitausschuss EU-Vereinigtes Königreich, den politischen Nachfolger des Begleitausschusses Brexit und ein Arbeitsorgan, in dem der EWSA seine eigene Agenda und Prioritäten festlegen kann, um den Erfordernissen der neuen Realität gerecht zu werden;
• die Interne Beratungsgruppe der EU im Rahmen des Handels- und Kooperationsabkommens EU-Vereinigtes Königreich, die institutionelle Säule der Zivilgesellschaft im Bereich der Handelsbeziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich.

Da nunmehr die künftigen Beziehungen zwischen den beiden Partnern durch ein so wichtiges und umfassendes Partnerschaftsabkommen geregelt sind, möchte der EWSA seinen Beitrag leisten, damit das Potenzial dieses Abkommens bestmöglich genutzt werden kann, insbesondere im Hinblick auf die Zivilgesellschaft des Vereinigten Königreichs. Der EWSA ist entschlossen, nach dem Brexit enge Kontakte zur Zivilgesellschaft des Vereinigten Königreichs aufrechtzuerhalten, den Dialog und den Austausch zu fördern und die Organisationen der Zivilgesellschaft in den sozialen Beschlussfassungsprozess einzubeziehen und so für den Schutz der starken wirtschaftlichen, sozialen und politischen Beziehungen zu sorgen, die sich während der ein halbes Jahrhundert dauernden EU‑Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs entwickelt haben.