Östliche Nachbarstaaten

Die Tätigkeiten des EWSA in Bezug auf die östlichen Nachbarstaaten erstrecken sich auf Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Republik Moldau und die Ukraine. Hauptziel des EWSA mit Blick auf die östlichen Nachbarstaaten ist die Verbesserung der Beziehungen zu den Organisationen der Zivilgesellschaft in der Region sowie deren Einbeziehung in den Dialog mit den jeweiligen nationalen politischen Entscheidungsträgern und den Organisationen der Zivilgesellschaft der EU.

Die wichtigsten Mechanismen der Zusammenarbeit mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine sind die Plattformen der Zivilgesellschaft, die die im Rahmen der Assoziierungsabkommen der EU mit diesen Ländern bestehenden politischen Gremien ergänzen. Mithilfe der Plattformen können die zivilgesellschaftlichen Organisationen sowohl aus der EU als auch aus den Partnerländern den Umsetzungsprozess überwachen und ihre Empfehlungen an die zuständigen Behörden ausarbeiten.

Auf der EU-Seite gehören diesen Plattformen EWSA-Mitglieder und Vertreter großer europäischer Netze der Zivilgesellschaft an. Auf Seiten der Partnerländer vertreten sie ein breites Spektrum zivilgesellschaftlicher Organisationen. Im Rahmen der Plattformen wird eine ausgewogene Vertretung aller Interessenträger (Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und diverse Interessengruppen) angestrebt.

Im EWSA wurde der Begleitausschuss Östliche Nachbarstaaten im Jahr 2004 eingerichtet, der für die Beziehungen zur Zivilgesellschaft in den osteuropäischen Nachbarstaaten zuständig ist. Der Begleitausschuss kommt in der Regel viermal im Jahr zusammen, und seine Mitglieder wirken aktiv an den Tätigkeiten im Rahmen der Östlichen Partnerschaft – wie den multilateralen Plattformen und dem Forum der Zivilgesellschaft der Östlichen Partnerschaft – mit.