Temporäre Studiengruppe Umsetzung des Weißbuchs Verkehr

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Die temporäre Studiengruppe (TSG) Umsetzung des Weißbuchs Verkehr wurde im April 2013 als erster Schritt zur Umsetzung der Empfehlungen der EWSA-Stellungnahme zum Thema „Verkehrs-Weißbuch: Einbindung und Teilhabe der Zivilgesellschaft“ (TEN/479) eingerichtet.

Aufgabe der TSG ist es sicherzustellen, dass wichtige EU-Rechtsvorschriften, die sich aus dem Weißbuch ergeben, mit einer angemessenen Teilhabe der Zivilgesellschaft zu Stande kommen. Sie fördert innovative Möglichkeiten zur Einbindung der Zivilgesellschaft in die Entscheidungsfindung und Umsetzung der EU-Politik.

Partizipativer Dialog zur TEN-V-Politik

Die TSG will einen Dialog zwischen den Behörden, den Interessenträgern und der Zivilgesellschaft über die Kernnetzkorridore des TEN-V-Netzes aufbauen. Das Konzept wurde auf der Konferenz von Malmö zur „Gestaltung der Zukunft der Kernnetzkorridore in Europa“ vorgestellt und auf der Konferenz von Mailand zur „Zukunft der Kernnetzkorridore – Ein stärkerer Dialog für einen intelligenten und nachhaltigen Verkehr“ bekräftigt.

Zur Förderung dieses partizipativen Dialogs wurde die Online-Plattform „Talking Transport“ eingerichtet.

Nachhaltiger Verkehr

Das auf der COP 21 unterzeichnete Übereinkommen von Paris verpflichtet zum allerersten Mal alle Unterzeichnerstaaten zur beschleunigten Verringerung der Treibhausgasemissionen. Diese Emissionsminderung hängt jedoch weitgehend vom Verkehrssektor ab, dem zweitgrößten Treibhausgasverursacher. Vor diesem Hintergrund hat sich die TSG in Stellungnahmen mit den „Auswirkungen der auf der COP 21 getroffenen Vereinbarungen auf die europäische Verkehrspolitik“ (TEN/582) und der „Verringerung der verkehrsbedingten CO2-Emissionen“ (TEN/609) auseinandergesetzt.

Mobilitätspaket

Die TSG leistet einen aktiven Beitrag zu Stellungnahmen und verfolgt eng die in dem 2017 von der Europäischen Kommission vorgelegten Mobilitätspaket behandelten Themen wie Marktzugangsmaßnahmen, Durchsetzung von Sozialvorschriften und Straßenbenutzungsgebühren.

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Presentation of the PSG