Binnenmarkt bringt den Bürgern in Europa greifbare Vorteile

Der Binnenmarkt bringt den Menschen in Europa viele echte Vorteile, so der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) in seiner Reaktion auf die Bewertung des aktuellen Stands des Binnenmarkts durch die Europäische Kommission: erschwingliche Flugreisen, Abschaffung von Roaminggebühren, verbesserte Beschäftigungsmöglichkeiten auf einem europaweiten Arbeitsmarkt, Verbraucherrechte, die ein hohes Maß an grenzüberschreitendem Schutz bieten, usw. Diese Erfolgsgeschichte liefert Argumente gegen Populismus, Nationalismus und Protektionismus, so der EWSA.

Das EWSA-Plenum verabschiedete am 15. Mai eine Stellungnahme zur Mitteilung „Der Binnenmarkt in einer Welt im Wandel – Ein wertvoller Aktivposten braucht neues politisches Engagement“, in der die Kommission 25 Jahre Binnenmarkt Revue passieren lässt und die künftigen Herausforderungen skizziert.

Der Binnenmarkt ist laut der EWSA-Stellungnahme eine einzigartige Errungenschaft, und die EU muss den Bürgern klarmachen, dass viele der ganz konkreten Vorteile, die sie in den letzten 25 Jahren als Verbraucher, Unternehmer oder Arbeitnehmer genossen haben, das Ergebnis des Binnenmarkts sind – Vorteile, die schätzungsweise 8,5 % des BIP der EU entsprechen:

Für die europäischen Unternehmen bietet der Binnenmarkt die Chance, zu wachsen und ihre Aktivitäten auf die gesamte EU auszudehnen. Europa hat durch ihn eine Marktmacht von 512 Mio. Verbrauchern und ist dadurch global gesehen eine echte Größe, wie die jüngsten internationalen Bemühungen, die Datenschutzgrundverordnung einzuhalten, zeigen.

Mit dieser Erfolgsgeschichte lässt sich die erforderliche Unterstützung mobilisieren, um den Binnenmarkt für das digitale Zeitalter zu rüsten, meint der EWSA.

Der Binnenmarkt muss auch als Möglichkeit wahrgenommen werden, europäische Werte und Rechte zu bekräftigen: „Werte wie Freiheit, Wirtschaftswachstum, Demokratie, Frieden, Forschung und Innovation, politische Stabilität, Verbraucherrechte und soziale Rechte müssen den Bürgern immer präsent sein. Sie ermöglichen Fortschritt und Wohlstand für alle Mitgliedstaaten und Bürger“, so Berichterstatter Gonçalo Lobo Xavier.

„Der Binnenmarkt betrifft jeden, und deshalb ist er so entscheidend“, erklärt Mitberichterstatter Juan Mendoza Castro. „Wir müssen die in Europa zunehmenden populistischen und nationalistischen Bedrohungen bekämpfen, und der Binnenmarkt ist eines der besten Instrumente, um diesen Botschaften entgegenzuwirken“.

Der EWSA beschäftigt sich auch mit der Wettbewerbspolitik der EU. Deren Vorschriften zur Begrenzung staatlicher Beihilfen und zur Bekämpfung des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung machen den europäischen Markt dynamischer und gereichen den Verbrauchern und Unternehmen zum Vorteil. Angesichts der harten weltweiten Konkurrenz durch (teils staatliche) Oligopole oder Monopole sollte die EU jedoch von ihren Handelspartnern Gegenseitigkeit fordern, um europäische Unternehmen beim Wettbewerb um Märkte zu unterstützen. (dm)