Arbeitnehmer: Sozialdumping wirksam bekämpfen und von Mobilität profitieren

von der Gruppe Arbeitnehmer im EWSA

Auf Einladung der Gruppe Arbeitnehmer im EWSA präsentierte Prof. Roberto Pedersini von der Universität Mailand seine Studie über die Gestaltung der europäischen Arbeitsmarktbehörde für eine wirksamere Bekämpfung von Sozial- und Lohndumping. Oliver Röpke, Vorsitzender der Gruppe Arbeitnehmer, unterstrich die wichtige Rolle der Sozialpartner und insbesondere der Gewerkschaften bei der Gewährleistung der Umsetzung des Arbeitsrechts.

Die Zahl der Menschen, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat als ihrem Heimatland leben und arbeiten, hat sich im letzten Jahrzehnt verdoppelt und lag 2017 bei 17 Millionen. Im Rahmen der europäischen Säule sozialer Rechte kündigte die Kommission für 2019 die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde an. Prof. Pedersini erklärte, dass das Ziel dieser Behörde darin bestehe, „den missbräuchlichen Einsatz von Arbeitnehmern zu reduzieren und gleichzeitig die Vorteile der Arbeitskräftemobilität vollumfänglich zu gewährleisten.“ Die neue Agentur werde vornehmlich fördernd tätig sein und nationale Arbeitsbehörden bei ihren grenzübergreifenden Ermittlungen und Kooperationen unterstützen.

Carlos Trindade, Mitglied der Gruppe Arbeitnehmer im EWSA und Berichterstatter für die EWSA-Stellungnahme zur Europäischen Arbeitsbehörde zitierte Kommissionspräsident Juncker: „Es ist absurd, dass eine Bankenaufsichtsbehörde darüber wacht, ob Bankenstandards eingehalten werden, dass es aber keine gemeinsame Arbeitsbehörde gibt, die für Fairness innerhalb des Binnenmarkts sorgt.“ Er hob auch die Zunahme von Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus hervor, die aus Jahren des Sozialdumpings und der Ungleichheit resultiere, und forderte eine wichtigere Rolle für die Sozialpartner bei der Verwaltung der Europäischen Arbeitsbehörde. (jh)