Organisatoren der Europäischen Bürgerinitiative „Stop Extremism“ zu Gast auf der EWSA-Plenartagung

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) begrüßte Sebastian Reimer und Michael Laubsch, zwei der Initiatoren und Organisatoren von“Stop Extremism“, einer Europäischen Bürgerinitiative, für die rund 1,6 Millionen Unterschriften gesammelt wurden, die nun von den Mitgliedstaaten geprüft werden.

In seinen einleitenden Bemerkungen bekräftigte EWSA-Präsident Luca Jahier die kontinuierlichen Bemühungen des Ausschusses, die Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu verbessern, sie nutzerfreundlicher zu gestalten und sicherzustellen, dass sie konkrete Wirkung entfaltet – was seinen praktischen Ausdruck u. a. in der alljährlichen Abhaltung eines Tages der Europäischen Bürgerinitiative findet (siehe Artikel unten). Diese Bemühungen tragen nunmehr Früchte.

Herr Laubsch betonte, dass die Organisatoren mit der EBI Stop Extremism die Menschen aus ihrer „EU-Verdrossenheit“ herausreißen und die politischen Entscheidungsträger Europas, die EU-Institutionen sowie die Bevölkerung zusammenbringen wollen, um über die Bekämpfung von Extremismus zu diskutieren. „Der Hass beginnt, unsere Gesellschaft zu spalten. Unsere Grundwerte brauchen heutzutage wieder Unterstützung, vor allem seitens der Öffentlichkeit.

Es ist nicht genug, Extremismus zu bekämpfen, wir müssen ihn verhindern. Das beginnt in der Schule, indem junge Menschen gegen extremistische Parolen – vor allem im Internet und in sozialen Medien – immun gemacht werden. Wir müssen auch die sozialen und wirtschaftlichen Probleme angehen, die Ausgrenzung und Entfremdung zugrunde liegen“, sagte Oliver Röpke, Vorsitzender der Gruppe Arbeitnehmer im EWSA.

Eine ähnliche Position vertrat Gonçalo Lobo Xavier (Gruppe Arbeitgeber): „Wir müssen das europäische Modell schützen. Freiheit ist ein unveräußerliches Recht, für das wir uns leidenschaftlich einsetzen. Es geht nicht nur darum, Gesetze zu erlassen, sondern wir müssen im Rahmen der Grundrechte und -werte die Entscheidungen und Freiheiten aller respektieren.“

Abschließend erklärte Cillian Lohan, Mitglied der Gruppe Vielfalt Europa: „Es ist wichtig, den Ursachen von Extremismus und der Zunahme des Populismus in der EU auf den Grund zu gehen. Die Menschen erleben die Realität anders als diejenigen, die an der Macht sind. Dadurch entsteht eine tiefe Kluft zwischen den Entscheidungsträgern und Regierungen einerseits und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort andererseits.“ (sma)