von der Gruppe Vielfalt Europa

Die Gruppe Vielfalt Europa erörterte am 15. Februar 2019 in der Queen’s University Belfast den bisherigen Brexit-Prozess und seine Folgen für den Friedensprozess in Nordirland.

Angesichts der Tatsache, dass sich der Brexit-Prozess aufgrund der vorgeschlagenen Backstop-Lösung in einer Sackgasse befindet, wollten sich die an der Informationsreise teilnehmenden EWSA-Mitglieder ein besseres Bild von den Problemen für die Grenze zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland und von den sozialen, wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen des Brexits auf Nordirland machen.

Irische und nordirische Politiker, Wissenschaftler und Freiwilligenorganisationen erläuterten vor europäischen Vertretern von Unternehmen, Gewerkschaften, Landwirten, Verbraucherverbänden und anderen Interessenträgern, wie sich der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU aus beruflicher, politischer und persönlicher Sicht auf ihr Leben auswirken könnte. In weniger als zwei Monaten läuft die in Artikel 50 festgelegte Frist für die Trennung Großbritanniens von der EU ab, noch konnte man sich aber nicht über ein Abkommen einigen.

Zu den Gastrednern gehörten Brian Cowen‚ ehemaliger Taoiseach der Republik Irland‚ Sir Jeffrey Donaldson‚ Mitglied des britischen Unterhauses für die Democratic Unionist Party (DUP), und die Mitglieder des nordirischen Parlaments Caoimhe Archibald (Sinn Féin) und Mike Nesbitt (Ulster Unionist Party, UUP).

„Wir sind hier, um die Zivilgesellschaft auf beiden Seiten der Grenze unserer Unterstützung zu versichern. Sie können auf uns zählen, was immer auch in den nächsten zehn Wochen geschieht. Die Zivilgesellschaft kennt keine Grenzen, und wir sollten bereits jetzt darüber nachdenken, wie wir in den kommenden Monaten und Jahren weiter zusammenarbeiten“, erklärte der Vorsitzende der Gruppe Vielfalt Europa, Arno Metzler, unter Bezugnahme auf die durch den Brexit-Prozess hervorgerufenen Ängste.

„Auch wenn wir uns hier nicht alle einig sind, wie sich der Brexit auf die irische Insel auswirken wird, werden wir doch alle – die anderen 27 EU-Mitgliedstaaten, die europäische Zivilgesellschaft und die EU-Institutionen – mit Sicherheit alles in unserer Macht Stehende tun, damit der Geist der Zusammenarbeit des Karfreitagsabkommens in den Köpfen und im Alltag weiterlebt“, fügte er hinzu. (cl)