EWSA in Sachen #Brexit in Belfast

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Die Gruppe Vielfalt Europa im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA), dem Haus der organisierten Zivilgesellschaft in der EU, erörterte am 15. Februar 2019 in der Queen’s University Belfast den bisherigen Brexit-Prozess und seine Folgen für den Friedensprozess in Nordirland.

Wir sind hier, um zu erfahren, was Sie bewegt und bedrückt und welche Hoffnungen Sie haben. Und um die Zivilgesellschaft auf beiden Seiten der Grenze unserer Unterstützung zu versichern. Sie können auf uns zählen, was immer auch in den nächsten zehn Wochen geschieht. Die Zivilgesellschaft kennt keine Grenzen, und wir sollten bereits jetzt darüber nachdenken, wie wir in den kommenden Monaten und Jahren weiter zusammenarbeiten, erklärte der Vorsitzende der Gruppe Vielfalt Europa, Arno Metzler, unter Bezugnahme auf die durch den Brexit-Prozess hervorgerufenen Ängste.

Auch wenn wir uns hier nicht alle einig sind, wie sich der Brexit auf die irische Insel auswirken wird, werden wir doch alle – die anderen 27 EU-Mitgliedstaaten, die europäische Zivilgesellschaft und die EU‑Institutionen – mit Sicherheit alles in unserer Macht Stehende tun, damit der Geist der Zusammenarbeit des Karfreitagsabkommens in den Köpfen und im Alltag weiterlebt, fügte er hinzu.

Politiker, Intellektuelle und Freiwilligenorganisationen der lokalen Ebene erläuterten vor europäischen Vertretern von Unternehmen, Gewerkschaften, Landwirten, Verbraucherverbänden und anderen Interessenträgern, wie sich der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU aus beruflicher, politischer und persönlicher Sicht auf ihr Leben auswirken könnte. In weniger als zwei Monaten läuft die in Artikel 50 festgelegte Frist für die Trennung Großbritanniens von der EU ab, es gibt aber noch keine Vereinbarung.

Angesichts der Tatsache, dass sich der Brexit-Prozess aufgrund der vorgeschlagenen Backstop-Lösung in einer Sackgasse befindet, wollten sich die an der Informationsreise teilnehmenden EWSA-Mitglieder ein besseres Bild von den Problemen für die Grenze zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland und von den sozialen, wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen des Brexits auf Nordirland machen.

Nach Überzeugung der nordirischen EWSA-Mitglieder Jane Morrice und Michael Smyth wäre ein ungeregelter Brexit wahnwitzig, weshalb jetzt gehandelt werden müsse, um ein Chaos abzuwenden. Der stellvertretende Vorsitzende der Gruppe Vielfalt Europa Séamus Boland, der aus der Republik Irland stammt, verwies auf die Zerbrechlichkeit des Friedens in Nordirland und forderte die EU sowie die Regierungen Großbritanniens und Irlands auf, eine harte Grenze in Irland um jeden Preis zu verhindern.

Zu den Gastrednern gehörten Brian Cowen‚ ehemaliger Taoiseach der Republik Irland‚ Sir Jeffrey Donaldson‚ Mitglied des britischen Unterhauses für die Democratic Unionist Party (DUP), und die Mitglieder des nordirischen Parlaments Caoimhe Archibald (Sinn Féin) und Mike Nesbitt (Ulster Unionist Party, UUP).

Wir werden in Brüssel berichten, sagte Herr Metzler zum Abschluss. In der EU scheuen sich noch viele, den Brexit als Realität anzuerkennen. Doch in knapp 42 Tagen läuft die Frist ab, und die EU muss der Tatsache in die Augen sehen, dass das Vereinigte Königreich ausscheidet. Wir müssen nun dringend neue Vorkehrungen erarbeiten und umsetzen, damit der enge Kontakt zwischen der Zivilgesellschaft im Vereinigten Königreich und in der EU nicht abbricht.

Hintergrund

Weitere Informationen zu den Aktivitäten der Gruppe Vielfalt Europa des EWSA finden Sie auf unserer Website.

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EESC event on Brexit, Belfast