#EESCPlenary – EWSA-Plenartagung Patrick Bernasconi und Luca Jahier: Europa neu denken – mit Begeisterung und Projekten, die den Menschen am Herzen liegen

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Plenary session March 2019 - day 22 - bilateral meeting - presidents Jahier and Bernasconi

Die Zukunft Europas war das bestimmende Thema auf der Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) im März und wurde dort auch mit dem Präsidenten des französischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates, Patrick Bernasconi, diskutiert. EWSA-Präsident Luca Jahier unterstrich die entscheidende Rolle der Zivilgesellschaft im europäischen Projekt.

Wir müssen gemeinsam für die Zukunft Europas kämpfen und mit Blick auf die Europawahlen die Zivilgesellschaft auf allen Ebenen mobilisieren. Mehr denn je sind unsere Wachsamkeit und unser Engagement gefordert. Ohne die Zusammenarbeit aller Institutionen geht es nicht, erklärte Luca Jahier und verwies darauf, dass die europäische Zivilgesellschaft unbeirrbar hinter dem europäischen Projekt, seinen Werten und seinen Erfolgen steht.

Er betonte, dass auf europäischer Ebene eine globale Strategie erforderlich ist, die die Agenda 2030 für ein nachhaltiges Europa und die Themen digitale Revolution und Jugend abdeckt. Die Agenda für nachhaltige Entwicklung muss in einer ausgewogenen Strategie münden, in der die Herausforderungen in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, Umweltschutz und soziale Eingliederung Platz finden. Darüber hinaus müssen wir einem echten digitalen Wandel den Weg ebnen, einem Wandel, der es europäischen Unternehmen auch in Zukunft gestattet, Innovation und Kreativität voranzutreiben. Und zu guter Letzt muss sichergestellt werden, dass die Jugend in die europäische Debatte und ihre Entscheidungsprozesse einbezogen wird, so der EWSA-Präsident.

Mit Blick auf die Aufgabe der Wirtschafts- und Sozialräte hob Luca Jahier hervor, wie wichtig Innovation und Modernisierung ist, denn die Bürgerinnen und Bürger wollen stärker beteiligt werden und sich einbringen: Wir sind die Vertreter der Zivilgesellschaft, derer, die für Europa arbeiten, und wir müssen dafür sorgen, dass wir nicht die Ausschüsse in Museen oder Friedhöfe verwandeln und damit in der Bedeutungslosigkeit versinken.

Mit Blick auf die Anhörung der organisierten Zivilgesellschaft Frankreichs im Palais d'Iéna am 18. Mai 2017 schätzte er die Ergebnisse als äußerst überzeugend ein. Diese wichtigen Beiträge sind in die Entschließung des EWSA zum Weißbuch der Kommission zur Zukunft Europas eingeflossen: Schlusspunkt unserer Debatte über die Zukunft Europas wird der informelle Gipfel am 9. Mai in Sibiu sein, auf dem die Staats- und Regierungschefs eine politische Antwort geben müssen.

Patrick Bernasconi teilte die Ansichten des EWSA-Präsidenten und pflichtete ihm bei, dass die Ausschüsse als Mittler zwischen Gesellschaft und politischer Macht fungieren müssen: Wir sind ausgleichende Faktoren und fungieren als Stimme der Vernunft, wir sind die Akteure vor Ort und wir ermöglichen Konsens durch Dialog. Wir sind Plattformen und organisieren Anhörungen, aber wir müssen diese Instrumente für den Dialog modernisieren.

Der Präsident des französischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates beschrieb seine Vision von der Rolle der Zivilgesellschaft im Vorfeld der Europawahlen und erklärte mit Nachdruck, dass verlorener Boden wiedergutgemacht und Geschlossenheit demonstriert werden muss: Wir brauchen die Zivilgesellschaft. Wir alle müssen auf Konsens und Einigung hinarbeiten und aus bewährten Verfahren lernen. Dazu gilt es, Mängel zu beheben und die Kommunikation zu verbessern. Wir müssen näher an den Bürgerinnen und Bürgern sein. Aber wir dürfen unsere Stärken als geeintes Europa nicht vergessen.

Mit Blick auf die anstehende Verfassungsreform in Frankreich betonte Patrick Bernasconi‚ dass der französische Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat auf ein besseres Gleichgewicht zwischen der repräsentativen und der partizipativen Demokratie hinwirken wird, um Frankreichs dritte Volksvertretung, gewissermaßen „die Kammer der Zukunft“ zu werden.

Die Zivilgesellschaft muss stärker an den Aktivitäten des französischen Parlaments beteiligt werden, Verbindungen müssen geknüpft und ein besseres Verständnis gefördert werden. Wir sind Vorreiter für öffentliche Anhörungen mit einer modernen Struktur und einem modernen Ansatz, so Bernasconi. Die Bürgerinnen und Bürger wollen ihren Teil beitragen, und es ist wichtig, dass sie gehört werden. rEUnaissance ist möglich, aber dazu müssen wir alle an einem Strang ziehen.

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