Makroregionale Strategien: EWSA fordert Nachbesserung

durch zusätzliche Maßnahmen für Kommunikation, Konnektivität und die Einbindung der Zivilgesellschaft

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) legte in einer Sondierungsstellungnahme auf seiner Plenartagung im Juni eine Reihe politischer Vorschläge zur Ausschöpfung des vollen Potenzials der makroregionalen Strategien vor. In den Vorschlägen wird der verstärkten Kommunikation und Konnektivität zwischen den Kooperationspartnern und der engeren Einbeziehung der Organisationen der Zivilgesellschaft in makroregionale Strategien Priorität eingeräumt. Sie setzen folglich an den größten Herausforderungen für die gezielte Ausrichtung und Umsetzung dieser Strategien an.  

Die auf Ersuchen des rumänischen EU-Ratsvorsitzes erarbeitete Stellungnahme des Ausschusses basiert auf einer eingehenden Analyse der bestehenden makroregionalen Strategien. Diese Analyse hat ergeben, dass die Strategien zwar bisher für die Kohäsionspolitik und eine verstärkte Integration und Zusammenarbeit nützlich gewesen sind. In Bezug auf die Verringerung der sozialen und geographischen Ungleichheiten und die ökologische Nachhaltigkeit sind sie jedoch hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Dimitris Dimitriadis, EWSA-Berichterstatter für die Stellungnahme, erklärt: Bei den makroregionalen Strategien gibt es Luft nach oben. Sie könnten ein europäischer Integrationsmotor und ein wichtiger strategischer Rahmen für die Kohäsions- und Nachhaltigkeitspolitik sein, wenn es uns gelingt, ihre Schwachstellen mit geeigneten Maßnahmen auszubessern.

Der EWSA schlägt Maßnahmen zur Verbesserung von Kommunikation, Vernetzung und Teilhabe vor

Damit makroregionale Strategien wirkungsvoller zum sozialen und geographischen Ausgleich beitragen können, empfiehlt der EWSA vor allem, die Kommunikation und Konnektivität zwischen den Kooperationspartnern zu verbessern und die Organisationen der Zivilgesellschaft an der Umsetzung und Überwachung der Strategien stärker zu beteiligen.

Die Entscheidungsträger müssen daher die politischen Maßnahmen verstärken, aktiv für makroregionale Strategien eintreten und den Verwaltungsaufwand verringern.

Die Schaffung funktionierender Netzwerke und die Vernetzung und Verwaltung bestehender Datenbanken ist ein weiterer wichtiger Aspekt, um die Wirksamkeit der Strategien zu verbessern. Denn derzeit mangelt es an zuverlässigen und detaillierten Daten für Vergleiche sowohl zwischen den Regionen als auch zwischen den Sektoren.

Der EWSA ist der Auffassung, dass die Rollen der Interessenträger und die Umsetzungsregeln klar definiert und die Kommunikation über makroregionale Strategien verbessert werden müssen. Wir müssen der Öffentlichkeit dabei helfen, vorhandene Daten und Informationen zu nutzen. Wir müssen Kommunikationsstrategien entwickeln, um die Sichtbarkeit makroregionaler Strategien zu erhöhen und Vernetzung und Teilhabe zu fördern, so Dimitris Dimitriadis.

In der Stellungnahme wird ferner empfohlen, der räumlichen und sektoralen Vernetzung und Clusterbildung von Sozialpartnern, lokalen sozioökonomischen Akteuren und zivilgesellschaftlichen Organisationen Priorität einzuräumen. Ihre Beteiligung an der Entscheidungsfindung sowie an der Planung und Bewertung der Strategien kommt der Umsetzung makroregionaler Strategien besonders zugute. Sie kann den Zusammenhalt und die soziale und ökologische Nachhaltigkeit fördern.

Anhörungen sowie nationale und makroregionale Aktionstage können zur Konsolidierung der Kommunikation und Vertrauensbildung zwischen der Planungsebene der makroregionalen Strategien und all diesen Beteiligten beitragen.

Bildung, Forschung und Entwicklung können zur ökologischen Nachhaltigkeit beitragen

Der Ausschuss schlägt zudem effiziente Netze für Bildungsaktivitäten vor. Diese sollten sich auf die Digitalisierung der Produktion und auf Initiativen für wirksame interregionale Ökosysteme in Forschung und Innovation konzentrieren. Solche Systeme könnten sich auf die Grundlagenforschung sowie angewandte Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten konzentrieren und bei der Verbesserung der ökologischen Nachhaltigkeit behilflich sein.

Dimitris Dimitriadis erläutert: Zahlreiche Probleme unserer Gesellschaft und Wirtschaft können von den Staaten, Regionen und Gemeinden nicht im Alleingang bewältigt werden. Die regionenübergreifende, internationale Zusammenarbeit kann mehr erreichen. Makroregionale Strategien können als Laboratorien für die Entwicklung gemeinsamer Lösungsansätze mit einem Bottom-up-Ansatz gesehen werden.

Wichtige Bereiche der Zusammenarbeit zwischen den Regionen sind z. B. Verkehr, Migration, Bildung, Arbeitsmarkt und nachhaltige Energieversorgung.

Schließlich schlägt der EWSA vor, die makroregionalen Strategien miteinander zu verknüpfen und dafür zu sorgen, dass neue Strategien der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung entsprechen. Letzteres würde die internationale Sichtbarkeit, die Anerkennung und den Rückhalt für makroregionale Strategien verbessern.

Weitere Informationen

Ausführliche Informationen zur Entwicklung und Leistung makroregionaler Strategien der EU, insbesondere zur Strategie für den Donauraum (EUSDR) enthält die Analyse in der Stellungnahme des EWSA.