Anhörung im EWSA: Nachhaltiges Wachstum ist entscheidend für die Bewältigung globaler Herausforderungen

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Pierre Jean COULON

Energie, Verkehr und Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Verbindung mit der digitalen Revolution können das Wachstum in Europa nachhaltig und umfassend vorantreiben. So lautete die zentrale Schlussfolgerung der Anhörung, die am 22. Mai 2019 vom Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und seiner Fachgruppe Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft (TEN) veranstaltet wurde.

Nach Ansicht des Ausschusses sind nachhaltige europäische Energie- und Verkehrssysteme sowie Dienstleistungen von allgemeinem Interesse maßgeblich für die Bewältigung globaler Herausforderungen in einem modernen, digitalisierten und intelligenten Umfeld. Ebenso wichtig ist die aktive Teilhabe und Mitwirkung der europäischen Zivilgesellschaft und der Bürgerinnen und Bürger bei der Bewertung und Bewältigung der Herausforderungen, Folgen und Auswirkungen des digitalen Wandels.

Energie

Alle Europäerinnen und Europäer sollten Zugang zu sicherer, nachhaltiger und erschwinglicher Energie haben. So lautet das vorrangige Ziel der Energieunion, und dieses Ziel kann nur durch einen grundlegenden Umbau des Energiesystems der EU erreicht werden, erklärte Pierre Jean Coulon, Vorsitzender der Fachgruppe TEN und der Studiengruppe, die mit der Erarbeitung der aktuellen EWSA-Initiativstellungnahme zu diesem Thema befasst ist. Die Digitalisierung des Energiesektors ist für die EU von entscheidender Bedeutung, da dadurch die Energieverbraucher in den Mittelpunkt gerückt werden; zudem leistet sie einen Beitrag zu einer Umgestaltung der Energiemärkte.

Verkehr

Der Verkehrssektor hat einen Anteil von 6,3 % am BIP der EU und stellt rund 13 Millionen direkte Arbeitsplätze in der EU, was mehr als 7 % der Gesamtbeschäftigung in der Union entspricht, darunter etwa 2,3 Millionen Arbeitsplätze in der Automobilindustrie. Momentan ist Europa immer noch weltweit führend in diesem Bereich, betonte EWSA-Mitglied Alberto Mazzola, Berichterstatter der einschlägigen Stellungnahme. Wenn die EU diese Position halten will, muss sie jedoch umfassende Maßnahmen ergreifen, um das System effizienter und wettbewerbsfähiger zu machen, vor allem in den Bereichen Dekarbonisierung und Digitalisierung.

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse

Dienstleistungen von allgemeinem Interesse sind mit bestimmten gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen verbunden und können entweder vom Staat oder von der privaten Wirtschaft bereitgestellt werden, bspw. öffentlicher Verkehr, Postdienste und Gesundheitsversorgung. Am wichtigsten ist die Umsetzung eines strategischen Ansatzes, bei dem die Menschen im Mittelpunkt stehen, verdeutlichte EWSA-Mitglied Evangelia Kekeleki, Mitberichterstatterin der Stellungnahme. Heutzutage erwarten die Menschen transparentere, leichter zugängliche und besser auf die Bedürfnisse abgestimmte Dienste im Bereich der Daseinsvorsorge. Ein Teil des Problems ist, dass viele Regierungen trotz bester Absichten diese Dienste und ihre Erbringung nach wie vor an ihren eigenen Erfordernissen und Verfahren anstatt am Gemeinwohl ausrichten.

Die aktuelle Stellungnahme des EWSA

Die wichtigsten Schlussfolgerungen der Anhörung werden in die Stellungnahme des EWSA einfließen, die auf der EWSA-Plenartagung im Juli 2019 erörtert und verabschiedet werden soll. Die Endfassung wird Empfehlungen an die neue Europäische Kommission und das neue Europäische Parlament zur Verwirklichung gemeinsamer Ziele enthalten.

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