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Grußwort

Ohne Frieden gibt es kein Wachstum, keinen Wohlstand und keine Zukunft

Friede ist etwas, für das es sich jeden Tag zu kämpfen lohnt.

Die primäre Daseinsberechtigung der Europäischen Union ist seit jeher die Erhaltung des Friedens zwischen seinen Mitgliedern, und das seit über 70 Jahren. Ein weiteres zugkräftiges Argument für Europa ist die Rolle, die die Gemeinschaft bei der Zusammenführung der ehemaligen Ostblockstaaten mit dem Westen gespielt hat. Ohne die Union wäre dies in so kurzer Zeit niemals möglich gewesen. Die Europäische Union gibt den Menschen ein Zugehörigkeitsgefühl und nährt eine europäische Identität.

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22./23. November 2018, Athen, Griechenland

12. EWSA-Medienseminar der Zivilgesellschaft – Bekräftigung der europäischen Werte

28. November 2018, Brüssel

EWSA-Verbrauchergipfel

12./13. Dezember 2018, Brüssel

EWSA-Plenartagung

Kurz notiert

EWSA-Delegation erörtert sozialen Dialog und Jugendpolitik mit albanischen Amtskollegen

Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses trafen am 24. und 25. September in Tirana mit Vertretern der albanischen Zivilgesellschaft zusammen. Erörtert wurden dabei der Stand des sozialen Dialogs in Albanien sowie die Jugendpolitik und -beteiligung im Land.

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Fünf Fragen an Eleonora Di Nicolantonio

Eleonora Di Nicolantonio ist seit dem 1. Oktober 2018 als Nachfolgerin von Peter Lindvald-Nielsen die neue Leiterin der Abteilung Kommunikation des EWSA.

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#JubelFestival – EWSA-Mitglieder erörtern neue Ideen für die Zukunft Europas

Das Jubel Festival war das allererste Festival der europäischen Demokratie in Belgien und bot Gelegenheit für den Austausch von Meinungen und Kenntnissen. Es fand am Samstag, den 22. September 2018, im Leopold-Park in Brüssel statt. Die EWSA-Mitglieder Pierre Jean Coulon, Ronny Lannoo, Thierry Libaert und Daniel Mareels führten eine Diskussion über die Zukunft Europas, die vor allem im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen besonders relevant war.

 

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Europa in der Muttersprache verstehen

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss organisiert eine Ausstellung zum Thema Die EU spricht Ihre Sprache anlässlich des 60. Jahrestages des ersten Rechtsakts der Europäischen Union, der Verordnung Nr. 1/58 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Mit der Ausstellung werden das mehrsprachige Europa und seine Vielfalt gewürdigt.

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Aktuelles

Projekte aus 27 Ländern konkurrieren um den EWSA-Preis der Zivilgesellschaft 2018

#CivSocPrize @EU_EESC

In den 148 beim EWSA eingegangen innovativen Projekten dreht sich dieses Jahr alles um die Förderung von Identität, europäischen Werten und kulturellem Erbe in Europa

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA), die Stimme der organisierten Zivilgesellschaft auf EU-Ebene, hat den mit 50 000 dotierten Preis im Juni ausgelobt. Zum Bewerbungsschluss am 7. September waren Beiträge aus 27 EU-Mitgliedstaaten eingegangen − ein Beweis für das steigende Interesse der Zivilgesellschaft an dem Preisausschreiben, bei dem 2017 lediglich 20 Länder vertreten waren.

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EWSA plädiert für einen ambitionierten EU-Haushalt von mindestens 1,3 % des BNE der EU

Auf seiner September-Plenartagung sprach sich der EWSA in der Debatte mit Günther Oettinger, dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, über den mehrjährigen Finanzrahmen der EU für 2021-2027 für einen ambitionierten Haushalt in Höhe von mindestens 1,3 % des BNE aus und schloss sich damit dem Standpunkt des Europäischen Parlaments an. Das würde der EU die notwendigen Mittel zur Bewältigung der derzeitigen und künftigen Herausforderungen an die Hand geben. Von einer Einigung über eine solide Mittelausstattung noch vor den Europawahlen im Mai 2019 würde ein wichtiges politisches Signal ausgehen, und außerdem könnten wichtige Ausgabenprogramme unverzüglich anlaufen.

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EWSA-Konferenz fordert ernsthaftes Engagement für eine ehrgeizige Kohäsionspolitik nach 2020

Die Vorschläge der Europäischen Kommission für die Kohäsionspolitik nach 2020 enthalten viele positive Elemente, gehen aber nicht weit genug. Ein um 10 % gekürzter Kohäsionshaushalt wird nicht ausreichen, um den Anforderungen der aktuellen politischen Agenda und der Umwelt gerecht zu werden. Vor den Europawahlen 2019 muss eine endgültige Entscheidung über den EU-Haushalt 2021-2027 getroffen werden, die den Herausforderungen gerecht wird, denen die EU gegenübersteht.

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Durch Beseitigung des digitalen Geschlechtergefälles ließe sich Europas BIP um 16 Mrd. EUR steigern

Das Geschlechtergefälle ist die Folge der Diskriminierung von Frauen, die bereits in der frühen Kindheit beginnt. Der EWSA schlägt ganzheitliche politische Maßnahmen auf mehreren Ebenen vor, um verschiedene Ursachen der Ungleichheit anzugehen.

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Gewährleistung eines angemessenen Sozialschutzes für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in allen Beschäftigungsverhältnissen

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) gibt in seiner Stellungnahme zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Empfehlung zum Zugang zum Sozialschutz zu bedenken, dass ein zentraler Baustein einer gerechteren Gesellschaft – ein angemessener Zugang zum Sozialschutz – für viele Menschen auf dem europäischen Arbeitsmarkt und insbesondere bei neuen Beschäftigungsformen und für Selbstständige immer weniger gewährleistet ist.

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Präsentation der Europäischen Bürgerinitiative „Minority SafePack“ im EWSA

Auf der EWSA-Plenartagung am 20. September erläuterten die Initiatoren der Europäischen Bürgerinitiative „Minority SafePack“ ihre Forderung nach einem besseren Schutz für Angehörige nationaler und sprachlicher Minderheiten in Europa.

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Die Verbraucherschutzvorschriften sollten die Verbraucher schützen und gleichzeitig die Unternehmer unterstützen, deren Geschäft aufgrund des Booms des elektronischen Handels in Europa leidet

Kommissionsvorschlag für Neue Rahmenbedingungen für die Verbraucher stößt auf der Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses am 20. September bei Vertretern der europäischen Unternehmen und der Verbraucher gleichermaßen auf geteiltes Echo. In seiner Stellungnahme zu dem Paket stellt sich der EWSA die Frage, ob die neuen Rahmenbedingungen ihrem Versprechen gerecht werden, die europäischen Verbraucherschutzvorschriften an das digitale Zeitalter anzupassen. Nach Auffassung des EWSA hätte die tatsächliche Durchsetzung der bestehenden Verbraucherschutzvorschriften Vorrang haben sollen.

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EWSA fordert inklusive KI, bei der die Arbeitnehmer und nicht die intelligente Technik am Arbeitsplatz im Mittelpunkt stehen

Die EU muss dafür sorgen, dass die KI-Revolution nicht die Qualität der Arbeit in Europa in Gefahr bringt. Bei der Interaktion Arbeitnehmer-intelligente Maschine muss eine klare Grenze abgesteckt werden, so dass der Mensch nie zum Befehlsempfänger einer Maschine werden kann, mahnt der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss in einer einschlägigen, auf seiner September-Plenartagung verabschiedeten Stellungnahme.

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Alle unlauteren Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette müssen verboten werden, und alle Marktteilnehmer müssen geschützt werden

Unlautere Handelspraktiken haben negative wirtschaftliche, soziale und ökologische Auswirkungen. Die Lebensmittelversorgungskette ist besonders anfällig für unlautere Handelspraktiken, und dies wird auch von der Kommission so gesehen. Allerdings geht ihr Vorschlag für eine Richtlinie über unlautere Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette nicht weit genug.

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EWSA fordert verbindliche Regelungen für Online-Plattformen zur Bekämpfung von Desinformation

Die Plattformen der sozialen Medien sollten verantwortlicher agieren und sich an strenge Regeln halten. Der EWSA erachtet dies, wie die Europäische Kommission auch, als eine wichtige Voraussetzung für die Bekämpfung von Desinformation. Indes schlägt die Kommission keine praktischen Maßnahmen vor, um diese Verantwortung sicherzustellen. In seiner von Martin Siecker erarbeiteten und auf der Plenartagung am 19. September verabschiedeten Stellungnahme fordert der EWSA die Europäische Kommission dringend auf, verpflichtende Maßnahmen festzulegen.

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Neuer Vorschlag der Kommission zum digitalen Binnenmarkt schützt KMU

Der neue Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zum digitalen Binnenmarkt schützt im elektronischen Handel nicht nur die Verbraucher, sondern erstmals auch KMU. Über Online-Plattformen und Suchmaschinen tätige Unternehmen werden etwaige Konflikte außergerichtlich beilegen können. Dieser Fortschritt wird in der von Marco Vezzani erarbeiteten und auf der EWSA-Plenartagung am 19. September 2018 verabschiedeten Stellungnahme hervorgehoben.

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EU-Umweltrechts-Aktionsplan – gravierender Mangel an Ehrgeiz und Mitteln

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) warnt, dass der von der Europäischen Kommission vorgelegte Aktionsplan für einen besseren Vollzug des bislang schlecht und uneinheitlich umgesetzten Umweltrechts sowie eine bessere Umweltordnungspolitik ganz erheblich Ehrgeiz und Mittel vermissen lässt und dass die vorgeschlagenen Maßnahmen zu schwach sind, um Nichteinhaltung seitens der Mitgliedstaaten angemessen und in gleicher Weise zu bestrafen.

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EWSA unterstützt Vorschläge der Kommission für Investitionen in intelligente, sichere und nachhaltige Mobilität

Auf der EWSA-Plenartagung am 20. September 2018 führten EWSA-Präsident Luca Jahier und die EU-Kommissarin für Verkehr Violeta Bulc einen angeregten Meinungsaustausch über Mobilität. Im Mittelpunkt der Debatte mit den EWSA-Mitgliedern standen ein angemessener Regelungsrahmen für einen gut funktionierenden einheitlichen europäischen Verkehrsraum, die Digitalisierung bei der Landverkehrstechnik, mehr Interoperabilität zwischen den verschiedenen elektronischen Mautsystemen und Investitionen in sauberen Strom.

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EWSA fordert eine Mittelaufstockung für die Fazilität „Connecting Europe“ nach 2020

Eine Aufstockung der Mittel, mehr Synergien zwischen den Netzen, eine dauerhafte technische Unterstützung, die Bekräftigung der Zusage für Investitionen in Elektrizitätsvorhaben und Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck (zivil-militärisch). Der EWSA hat am 19. September 2018 auf seiner Plenartagung eine Stellungnahme von Aurel Laurențiu Plosceanu und Graham Watsonverabschiedet, in der er die neue Verordnung für die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) für den Zeitraum 2021-2027 weitgehend unterstützt und die Kommission auf Bereiche mit Verbesserungsspielraum hinweist.

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Aktuelles aus den Gruppen

Das europäische Sozialmodell – können wir es uns in einer globalisierten Welt noch leisten?

Von der Gruppe Arbeitgeber im EWSA

Wirtschaftlicher Erfolg ist die Voraussetzung für fortdauernden sozialen Erfolg. Um die fortdauernde Nachhaltigkeit des europäischen Sozialmodells zu gewährleisten, müssen dessen Effizienz verbessert und Europas Produktivität gesteigert werden. Dies waren die wichtigsten Schlussfolgerungen der Diskussion zum Thema „Das europäische Sozialmodell – können wir es uns in einer globalisierten Welt noch leisten?“, die am 27. September 2018 in Sopot (Polen) stattfand.

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Der Europaskepsis entgegensteuern

von der Gruppe Arbeitnehmer des EWSA

Die Mitglieder der Gruppe Arbeitnehmer trafen diesen Monat in Wien zusammen, um über den österreichischen Ratsvorsitz, die Probleme europäischer Arbeitnehmer und Bürger sowie die Strategien der Gewerkschaften zu deren Bewältigung zu beraten.

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Alle vereint gegen Populismus!

von der Gruppe Vielfalt Europa im EWSA

Wirtschaftlicher Fortschritt und soziale Stabilität sind zwei starke Waffen gegen EU-Skepsis – sie reichen aber nicht aus. Auf einer Konferenz, die in Zusammenarbeit mit der Arbeiterkammer Vorarlberg am 11. Oktober 2018 im österreichischen Feldkirch veranstaltet wurde, analysierte die EWSA-Gruppe Vielfalt Europa die Ursachen und Umstände der Entstehung des Populismus in der EU und machte auf die Schlüsselrolle der Zivilgesellschaft bei seiner Zurückdrängung aufmerksam.

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Demnächst im EWSA/Kulturveranstaltungen

Bekräftigung der europäischen Werte

Die Rolle der Zivilgesellschaft bei Schutz, Förderung und Stärkung unserer überbrachten gemeinsamen Werte – mit Blick auf die bevorstehenden Europawahlen

Auf dem 12. Medienseminar der Zivilgesellschaft am 22./23. November in Athen wird sich der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss mit den europäischen Werten als Teil des überlieferten Erbes Europas beschäftigen.

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Edvard Stepančič und Konstruktivismus über Grenzen hinweg

Im Zusammenhang mit der Plenartagung im Oktober findet im Foyer 6 eine Gemäldeausstellung statt, in der unter dem Titel „Edvard Stepančič und Konstruktivismus über Grenzen hinweg“ eine Privatsammlung von 21 Originalen des Künstlers gezeigt wird. Eröffnet wird die Ausstellung am Mittwoch, den 17. Oktober, um 13.00 Uhr von EWSA-Präsident Luca Jahier.

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Food for Thought

Im November veranstaltet der EWSA die Ausstellung Food for Thought, die 25 Ölgemälde des bekannten Künstlers Bruce Thurman zeigt. Die Ausstellung hat die Form eines „illustrierten Kochbuchs“ und ist eine Reise durch die verschiedenen europäischen Esskulturen anhand unterschiedlicher Rezepte.
 

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