Weitere Maßnahmen zum Abbau notleidender Kredite dringend erforderlich

NPLs

Der EWSA begrüßt die Vorschläge der Europäischen Kommission zum Abbau notleidender Kredite. Der Ausschuss ist der Auffassung, dass die Vorschläge zur Stärkung der WWU und zur Vollendung der Bankenunion beitragen werden, empfiehlt allerdings eine Folgenabschätzung für die vorgeschlagene Verordnung.

Es müssen zusätzliche Maßnahmen auf EU-Ebene ergriffen werden, um das Volumen notleidender Kredite (NPL) zu verringern und ein erneutes Auflaufen solcher Kredite zu verhindern. Zudem müssen die Bankbilanzen unbedingt um wertgeminderte Kredite bereinigt werden, um die Folgen von Überschuldung in der Zukunft zu vermeiden und dafür zu sorgen, dass sich die Banken auf die Kreditvergabe an Unternehmen und Verbraucher konzentrieren können. Die Finanzinstitute sollten künftig eine verantwortungsvolle Kreditvergabe sicherstellen.

Der EWSA äußert sich in seiner Stellungnahme zu den Kommissionsvorschlägen kritisch zum Pauschalansatz und dem Zeitplan für die Bildung von Rückstellungen für neue NPL im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen aufsichtsrechtlichen Letztsicherung. Bei der Anwendung von Letztsicherungen sollten die Unterschiede zwischen den einzelstaatlichen zivilrechtlichen Vorschriften und der Dauer von zivilrechtlichen Verfahren berücksichtigt werden. Die Banken könnten durch den vorgeschlagenen Zeitplan dazu gezwungen werden, NPL rasch abzustoßen was für die betroffenen Unternehmen von Nachteil wäre.

Eine Bewertung der potenziellen Auswirkungen der vorgeschlagenen Verordnung auf die Banken, die Kreditvergabe an private Haushalte und KMU und auf das Wachstum des BIP ist daher höchst ratsam. Damit soll festgestellt werden, ob die vorgeschlagene Verordnung geeignet und wirksam ist.

In den Kommissionsvorschlägen wird die Entwicklung von Sekundärmärkten für NPL angeregt. Der EWSA vertritt die Auffassung, dass die Regulierungsbehörden den Verkauf von NPL nicht fördern sollten. Denn es besteht die Gefahr, dass NPL auf Sekundärmärkten zu einem geringeren Preis verkauft werden im Vergleich zu dem Wert, der sich mit ihrer Verwaltung innerhalb der Bank erzielen ließe. (jk)