Liebe Leserinnen und Leser,
„Ein Europa, das schützt“: Dieses Motto hat Österreich für seinen turnusmäßigen EU-Ratsvorsitz gewählt, den es bis zum 31. Dezember innehaben wird. Ein Motto, das sehr unterschiedlich ausgelegt werden kann: Ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt: vor Armut, durch die Errichtung einer stabilen sozialen Säule; vor Krankheiten, durch die bestmögliche Gesundheitsversorgung; vor Ungerechtigkeit und Verfolgung, durch ein faires und gerechte...Mehr
Liebe Leserinnen und Leser,
„Ein Europa, das schützt“: Dieses Motto hat Österreich für seinen turnusmäßigen EU-Ratsvorsitz gewählt, den es bis zum 31. Dezember innehaben wird. Ein Motto, das sehr unterschiedlich ausgelegt werden kann: Ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt: vor Armut, durch die Errichtung einer stabilen sozialen Säule; vor Krankheiten, durch die bestmögliche Gesundheitsversorgung; vor Ungerechtigkeit und Verfolgung, durch ein faires und gerechtes Rechtssystem usw. Es könnte auch interpretiert werden als ein Europa, das denjenigen Schutz bietet, die vor Verfolgung und Ungerechtigkeit, Armut oder Krieg fliehen.
In Anbetracht der Diskussionen auf der und rund um die Tagung des Europäischen Rates im Juni, als die Staats- und Regierungschefs der EU über die Migration und die Bedeutung der Sicherung unserer Außengrenzen berieten, denke ich jedoch, dass Ein Europa, das schützt im Grunde bedeutet, dass es die Bürger vor einem Zustrom von Asylbewerbern und Migranten schützt.
Der Schutz unserer Außengrenzen ist wichtig. Leider wurde er bei der Einführung des Schengen-Systems nicht angemessen berücksichtigt und später abgelehnt. Es liegt auf der Hand, dass Europa nicht alle Menschen aufnehmen kann, die auf der Suche nach einem besseren Leben sind.
Aber das, was Europa einzigartig macht, sind seine Werte: die Achtung der Menschenwürde und der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Brüderlichkeit. Ja, tatsächlich: Brüderlichkeit. Ein Wort bzw. Wert, allzu oft vergessen und tief verwurzelt im christlichen Erbe Europas, das einige europäische Parteien wiederzuentdecken scheinen, auch wenn sie dabei zusehen, wie Hunderte von Flüchtlingen im Mittelmeer ertrinken.
Um eines klarzustellen: Ich bin absolut gegen unkontrollierte Einwanderung. Aber wir brauchen Solidarität unter den Mitgliedstaaten gegenüber echten Asylsuchenden – Menschen, die nach der Genfer Flüchtlingskonvention ein Recht auf Asyl haben – eine wahrhaft europäische Lösung für kontrollierte Einwanderung und die Einrichtung europäischer Aufnahmezentren, die diese Bezeichnung verdienen, weil sie auf unseren – europäischen – menschlichen Werten beruhen.
Menschlichkeit, Brüderlichkeit und Solidarität sind in der europäischen Gesellschaft tief verwurzelt. Sie machen Europa im Kern aus. Lassen wir uns nicht von Aufrührern und Panikmachern spalten, sondern gemeinsam an europäischen Regeln für Asyl, Einwanderung und Integration arbeiten, an die sich alle, die von uns gastfreundlich aufgenommen werden wollen, halten müssen.
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