Studie zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte

von der Gruppe Arbeitnehmer

Die Europäische Beobachtungsstelle hat auf Ersuchen der Gruppe Arbeitnehmer für den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss eine Studie erstellt.

Die Säule sozialer Rechte kann neue Bürgerrechte gewährleisten, was nach Jahren der Krise und der Sparmaßnahmen dringend notwendig ist. Doch wie steht es um die Säule sozialer Rechte? Gibt es bereits erste Erfolge? Wie soll es weitergehen?

Die Europäische Union kann nur mithilfe einer starken sozialen Dimension einen Ausgleich zu der vorherrschenden wirtschaftlichen Perspektive schaffen. Die Schlüsselfaktoren hierfür finden sich in den Grundsätzen der Säule wieder. Insgesamt stößt die Säule auf positive Resonanz. Allerdings gibt es auch Bedenken wegen der fehlenden Verbindlichkeit und vor allem der Finanzierung, für die zweckgebundene Mittel aus dem mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) ausschlaggebend sein werden.

Laut der Studie ist die Säule bereits entscheidend in das Europäische Semester 2018 eingeflossen. Das sozialpolitische Scoreboard ist dabei ein Schritt in die richtige Richtung, bedarf allerdings noch weiterer Verbesserung.

In der Studie wird die Gewährleistung angemessener Mindestlöhne und vor allem existenzsichernder Einkommen, von denen Arbeitnehmer auch tatsächlich leben können, empfohlen. Die Autoren schlagen vor, sich bei der Bestimmung existenzsichernder Einkommen an der Armutsgefährdungsquote zu orientieren und nationale Besonderheiten zu berücksichtigen. (pr)

Hier kann die Studie abgerufen werden.