Arbeit, neue Beschäftigungsformen und Arbeitsbedingungen

 Von der Gruppe Arbeitnehmer

Die Beschäftigungszahlen sind ständig in den Schlagzeilen. Fast genauso wichtig wie die Beschäftigtenzahlen sind jedoch die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Dies gilt insbesondere für die jüngsten Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und die Zunahme atypischer Beschäftigungsverhältnisse, für die Urteile des EuGH benötigt wurden, um z. B. festzustellen, dass Uber-Fahrer Beschäftigte und nicht Selbstständige sind.

Das Konzept der „Arbeitsbedingungen“ ist vielschichtig und umfasst Dimensionen wie Entgelt, Arbeitszeiten, Sicherheit und Gesundheitsschutz, Sozialleistungen, besondere Aufgaben usw.; hierzu zählen „Probezeiten“, die in manchen Fällen nicht mehr ihrem eigentlichen Zweck dienen, sondern nur noch billige und flexible Arbeitskräfte bereitstellen. Trotzdem ist es immer noch wichtig, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer diese Bedingungen im Voraus kennen und verstehen – was nicht immer leicht ist –, und dass sie über Änderungen möglichst umgehend unterrichtet werden und so planen können.

Zu diesem Zweck hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung vorgelegt, um einen kohärenten Rahmen für diese Unterrichtungspflicht gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu entwickeln. Der Vorschlag hat jedoch noch einige Schwachstellen, wie etwa der Geltungsbereich seiner Definition eines Arbeitnehmers bzw. einer Arbeitnehmerin. Die rasche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat zum Entstehen einer Vielzahl unterschiedlicher „neuer Beschäftigungsformen“ geführt, wie etwa Arbeit auf der Grundlage von Gutscheinen und über Online-Plattformen, die mit ihren atypischen Beschäftigungsverhältnissen nicht von der herkömmlichen Definition von Beschäftigten abgedeckt werden.

Dies beschränkt sich jedoch natürlich nicht auf die „neuen Beschäftigungsformen“: atypische Arbeitsverträge wie Null-Stunden-Verträge und entsandte Arbeitnehmer sowie Hausangestellte gibt es schon lange, und den meisten von ihnen mangelt es an Planbarkeit in Bezug auf die Arbeitsbedingungen und somit auch an der praktischen Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben. Planbarkeit ermöglicht ferner die Vereinbarkeit von Arbeit und Studium oder die Ausübung einer anderen Teilzeitbeschäftigung.

In all diesen Fällen sind Tarifverhandlungen der entscheidende Faktor für die Sicherstellung angemessener Arbeitsbedingungen, weswegen der einschlägige Verweis in dem Vorschlag begrüßt wird. Vor allem weil diese „flexiblen“ Bedingungen mit der Ausbreitung neuer Beschäftigungsformen immer häufiger werden, werden klare und inklusive Definitionen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gebraucht, um dafür zu sorgen, dass strenge Bestimmungen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den neuen Beschäftigungsformen nicht umgangen werden und dass die neuen Realitäten (wie etwa das lebenslange Lernen und damit verbundene Fortbildung, deren Kosten vom Arbeitgeber übernommen werden) für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine zusätzliche Belastung bedeuten.