Eine eigenständige Gesundheitsunion muss eine Schlüsselpriorität für die Zukunft werden. Im allerersten EWSA-Webinar am 24. April 2020 betonte EWSA-Präsident Luca Jahier, die Zeit sei nun reif für einen weiteren Schritt bei der europäischen Integration.
Die EU müsse im Gesundheitswesen eine gemeinsame Antwort auf die derzeitige Coronavirus-Krise geben und hierfür die Maßnahmen der letzten Wochen nutzen und mit einer klaren Vision vorangehen. „Wir müssen die Menschen vor der Pandemie schützen, aber wir müssen auch zusammenarbeiten, um neue Pandemien zu verhindern,“ betonte Luca Jahier. „Dies ist eine Notwendigkeit, eine Forderung und eine Gelegenheit für eine stärkere EU, wie die Menschen sie sich wünschen.“
An den Diskussionen über die Herausforderungen, mit denen die EU infolge der COVID-19-Krise konfrontiert ist, beteiligten sich neben Luca Jahier auch Margarida Marques, MdEP, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments, und Enrico Letta, ehemaliger Ministerpräsident Italiens und Präsident des Jacques Delors-Instituts.
Hinsichtlich des Europäischen Aufbaufonds, auf den sich am 23. April 2020 der Europäische Rat einigte, der das von der Eurogruppe in der vergangenen Woche vereinbarte Sicherheitsnetzpaket in Höhe von 540 Mrd. EUR billigte, zeigte Luca Jahier sich erfreut, dass es keine Spannungen mehr zwischen den Mitgliedstaaten gibt. In diesem Sinne betonte Margarida Marques, der Rat habe ein positives, deutliches Signal an die Europäerinnen und Europäer gesendet: „Kein Mitgliedstaat wird die EU-Haushaltsregeln einhalten können. Dies ist eine symmetrische Krise mit symmetrischen Folgen, und wir müssen uns auf europäischer und nicht nur auf nationaler Ebene erholen. Wir müssen konkret und solidarisch handeln.“
Mit Blick auf die Zukunft forderte Enrico Letta die Kommission zu entschlossenem Handeln auf: „Diese Kommission muss jetzt ein wohl durchdachtes Konzept verfolgen und nach dem Vorbild von Jacques Delors den Bürgerinnen und Bürgern proaktiv ehrgeizige Vorschläge machen, auch wenn noch nicht alle von den Mitgliedstaaten gebilligt wurden. Den Bürgerinnen und Bürgern kommt bei der Lösungsfindung eine Schlüsselrolle zu, und wenn sie einen Lösungsvorschlag unterstützen, dann wird die Zustimmung der Mitgliedstaaten folgen.“ (mp)