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Grußwort

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Brussels , 09/04/2018 eesc nouvelle présidence + Cabinet. Credit : Frederic Sierakowski / Isopix

Luca Jahier: Wir sind Europa!

Liebe Leserinnen und Leser,

der Moment naht, an dem alle Blicke auf die Ergebnisse der Europawahlen gerichtet sein werden.

Der 26. Mai ist ein wichtiges Datum für die Europäische Union, an dem die Wahlbeteiligung unserer Bürgerinnen und Bürger ausschlaggebend sein wird. Das gilt insbesondere für die jungen Menschen, denen klar ist, dass ihre Zukunft auf dem Spiel steht, und die nicht wollen, dass jemand an ihrer Stelle über die Zukunft Europas entscheidet. Wird es uns gelingen, die 42 % von 2014 zu übertreffen? Wenn ja, dann haben wir verstanden, worum es geht: nämlich um die Lebenskraft des Projekts Europa, um seine immer noch bestehende Anziehungskraft.

 

Kurz notiert

Tag der Europäischen Bürgerinitiative eröffnet neues Kapitel der Bürgerbeteiligung in der EU

„Die Kommission hat die moralische Verpflichtung, auf die EBI zu reagieren“, erklärte der Erste Vizepräsident Frans Timmermans

Christophe Lefèvre, EWSA-Mitglied und Vorsitzender der Ad-hoc-Gruppe Europäische Bürgerinitiative, eröffnete den 8. Tag der Europäischen Bürgerinitiative am 2. April.

„Wir sind alle Migranten“

Am 2. April besuchten EWSA-Präsident Luca Jahier und die EWSA-Mitglieder Isabel Caño, Stefano Mallia und Cristian Pirvulescu das Red Star Line Museum in Antwerpen – ein symbolträchtiger Ort der europäischen Migration. Zwei Millionen Menschen schifften sich von Antwerpen, dem wichtigsten europäischen Hafen der Red Star Line, nach Nordamerika ein.

EWSA und französischer Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat: Gemeinsam für eine breite Beteiligung an der Europawahl

Plenary session March 2019 - day 22 - bilateral meeting - presidents Jahier and Bernasconi

„Europa neu denken – mit Begeisterung und Projekten, die den Menschen am Herzen liegen“, so die Botschaft der Präsidenten Patrick Bernasconi und Luca Jahier auf der EWSA-Plenartagung im März

Aktuelles

Millionen Menschen mit Behinderungen können nicht an der Europawahl teilnehmen

Rund 800 000 Unionsbürgerinnen und -bürger mit psychischen Erkrankungen oder geistiger Behinderung sind aufgrund nationaler Rechtsvorschriften in 16 Mitgliedstaaten von der Teilnahme an Wahlen ausgeschlossen. Darüber hinaus werden Millionen von Menschen durch technische Hindernisse an der Wahlteilnahme gehindert, weil die Wahllokale nicht für die je nach Art der Behinderung unterschiedlichen Bedürfnisse der Wähler ausgerüstet sind, so der Befund eines EWSA-Berichts.

„Wir müssen noch viel tun, um Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen in Europa ihr Wahlrecht zu garantieren“

EWSA info sprach mit EWSA-Mitglied Krzysztof Pater über den Bericht „Die Ausübung des Wahlrechts durch Menschen mit Behinderungen bei der Wahl zum Europäischen Parlament in der Praxis“

EWSA legt „Blueprint“ für die Zukunft Europas vor

Präsident Jahier wird ihn am 9. Mai in Sibiu präsentieren

Die EU muss bürgernäher und in der nachhaltigen Entwicklung zur weltweit führenden Kraft werden, so die Forderung des EWSA in seiner wegweisenden Stellungnahme zur Zukunft Europas. Der EWSA fordert eine neue EU-Strategie, die auf einem ganzheitlichen, sektorübergreifenden Konzept beruht und an den Bedürfnissen der Europäerinnen und Europäer und der Nachhaltigkeit ausgerichtet ist. Er schlägt politische Empfehlungen in elf vorrangigen Handlungsbereichen vor. Eine neue übergreifende Strategie zur Umsetzung der Agenda 2030 muss durch einen ehrgeizigen EU-Haushalt sichergestellt werden.

Organisatoren der Europäischen Bürgerinitiative „Stop Extremism“ zu Gast auf der EWSA-Plenartagung

Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) begrüßte Sebastian Reimer und Michael Laubsch, zwei der Initiatoren und Organisatoren von“Stop Extremism“, einer Europäischen Bürgerinitiative, für die rund 1,6 Millionen Unterschriften gesammelt wurden, die nun von den Mitgliedstaaten geprüft werden.

Die EU als Vorreiter bei der Friedenskonsolidierung in Europa und weltweit: EWSA schlägt Plan vor

Auf seiner März-Plenartagung hat der EWSA eine Stellungnahme verabschiedet, in der eine EU-geführte globale Strategie der Friedenskonsolidierung skizziert wird. Darin enthalten: der „Weg der weißen Taube“, ein Friedensweg von Nordirland nach Nikosia zur Förderung von Dialog, Aussöhnung und Konfliktprävention.

EU muss klare Strategie für die Konnektivität zwischen der EU und Asien festlegen

Auf seiner Plenartagung im März verabschiedete der Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss (EWSA) eine Stellungnahme zu der gemeinsamen Mitteilung Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien – Elemente einer EU-Strategie der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der EU vom 19. September 2018. Der EWSA sieht in der Mitteilung eine große verpasste Chance, sie enthält viele erhebliche strategische Lücken, wenig Ehrgeiz und keine wirkliche Vision für die Entwicklung der Beziehungen und der Konnektivität zwischen der EU und Asien.  

Endokrine Disruptoren: Wirksamerer Schutz für die Menschen in Europa durch harmonisierte Rechtsvorschriften

Endokrine Disruptoren sind besonders bedenkliche Stoffe, weswegen ihr Einsatz durch kohärente und harmonisierte EU-Rechtsvorschriften geregelt werden muss. Der EWSA fordert eine konsequente und ganzheitliche Strategie, die sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse stützt und einen Aktionsplan mit klaren Zielen und Fristen enthält.

EWSA unterstützt Aktionsplan der EU gegen Desinformation

Der EWSA stellt sich voll und ganz hinter den von der Kommission und der Hohen Vertreterin der EU vorgelegten Aktionsplan gegen Desinformation. In einer von Ulrich Samm und Giulia Barbucci erarbeiteten und auf der Plenartagung im März verabschiedeten Stellungnahme weist der EWSA darauf hin, dass unter Desinformation nachweislich falsche oder irreführende Informationen zu verstehen sind, die mit dem Ziel eines wirtschaftlichen Vorteils oder der vorsätzlichen Täuschung der Öffentlichkeit konzipiert, vorgelegt und verbreitet werden, und die öffentlichen Schaden anrichten und die Demokratie bedrohen.

Kohäsionspolitik muss fester Bestandteil der neuen Strategie für die EU sein

Die EU braucht dringend eine neue, ehrgeizige und klare Zukunftsstrategie, die an die Agenda 2030 der Vereinten Nationen, die Nachhaltigkeitsziele und die sonstigen internationalen Verpflichtungen anknüpft und die Kohäsionspolitik als festen Bestandteil beinhaltet. Diese neue Strategie würde auch das Konzept für die künftige Kohäsionspolitik vorgeben. Die neuen Bestimmungen der Kohäsionspolitik für die Zeit nach 2020 müssen ausreichend Ressourcen vorsehen und für eine verbesserte Wirksamkeit und Sichtbarkeit dieser Politik sorgen, fordert der EWSA in einer Sondierungsstellungnahme zur Zukunft der Kohäsionspolitik.

Das „Netz der Netze“ der europäischen Kreislaufwirtschaft will den Kreislauf schließen

Am zweiten Tag der Konferenz der Interessenträger der Kreislaufwirtschaft, die am 7. März 2019 im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss stattfand, nahmen mehr als 350 Akteure der Kreislaufwirtschaft aus ganz Europa teil, um positive Erfahrungen auszutauschen und gemeinsam Herausforderungen zu erörtern.

Europäischer Verbrauchertag 2019 zu den größten Herausforderungen bei der Anpassung der EU-Verbraucherpolitik an die jüngeren Generationen

Werden junge Menschen von der Verbraucherpolitik angesprochen? Wie können wir sie dazu bringen, nachhaltige Entscheidungen zu treffen? Wie lassen sich neue Trends in Verbraucherpolitik umsetzen? Um diese Fragen ging es in einer lebhaften Debatte am 27. März in Brüssel. In einem voll besetzten Saal diskutierten Schüler und Studierende sowie Vertreter von Verbraucherverbänden, Unternehmen und der digitalen Branche zahlreiche Themen, von einer besseren Mobilität und weniger Lebensmittelverschwendung über die Abkehr von der Schnelllebigkeit in der Modebranche im Interesse der Nachhaltigkeit bis hin zum Verständnis der Rolle, die die IKT bei der Förderung des Wandels spielen.

EU muss internationale Rolle der einheitlichen Währung stärken

Das Potenzial des Euro als internationale Währung lässt sich nur dann voll ausschöpfen, wenn eine solide makroökonomische Politik in der EU verfolgt, die WWU vertieft und die Bankenunion sowie die Kapitalmarktunion vollendet werden. Benötigt wird jedoch vor allem gegenseitiges Vertrauen und eine gemeinsame Vision der Mitgliedstaaten für die Zukunft der europäischen Wirtschaft. Dies waren die wichtigsten Schlussfolgerungen einer Anhörung zum Thema Stärkung der internationalen Rolle des Euro, die vor kurzem im EWSA stattfand.

Europäisches Migrationsforum: 10 Empfehlungen zur Verbesserung der EU-Migrationspolitik

Am 3./4. April veranstalteten der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und die Europäische Kommission das diesjährige Europäische Migrationsforum (EMF) zur Rolle der lokalen Gebietskörperschaften und der Zivilgesellschaft bei der Steuerung der Migration und der Schaffung sicherer und regulärer Migrationswege in die EU.

Aktuelles aus den Gruppen

Europäische Arbeitgeber wollen eine offene, geeinte und starke EU

von der Gruppe Arbeitgeber

Kaum zwei Monate vor der Europawahl spricht sich die Gruppe Arbeitgeber für eine offene, geeinte und starke EU aus. Die Wirtschaftsvertreter wollen auf eine starke und prosperierende EU hinarbeiten. Die Stärke der EU liegt in ihrer Attraktivität. Wenn wir weiterhin den European Way of Life genießen wollen, brauchen wir ein wettbewerbsorientiertes Unternehmensumfeld. Dies sind nur einige der Kernaussagen der Politischen Erklärung, die die Gruppe Arbeitgeber vor kurzem angenommen hat.

Arbeitnehmer: Sozialdumping wirksam bekämpfen und von Mobilität profitieren

von der Gruppe Arbeitnehmer im EWSA

Auf Einladung der Gruppe Arbeitnehmer im EWSA präsentierte Prof. Roberto Pedersini von der Universität Mailand seine Studie über die Gestaltung der europäischen Arbeitsmarktbehörde für eine wirksamere Bekämpfung von Sozial- und Lohndumping. Oliver Röpke, Vorsitzender der Gruppe Arbeitnehmer, unterstrich die wichtige Rolle der Sozialpartner und insbesondere der Gewerkschaften bei der Gewährleistung der Umsetzung des Arbeitsrechts.

Welche Rolle kann die Zivilgesellschaft bei der Wahrung der gemeinsamen Werte Europas spielen?

von der Gruppe Vielfalt Europa

Die Gruppe Vielfalt Europa hält ihre nächste außerordentliche Sitzung am 7. Mai in Bukarest ab. In diesem Rahmen findet auch eine hochrangig besetzte Konferenz zum Thema „“ im Atrium der Bukarester Nationalbibliothek statt.

Demnächst im EWSA/Kulturveranstaltungen

Tag der offenen Tür des EWSA 2019

Der 9. Mai ist Europatag, und traditionell öffnen die EU-Institutionen am ersten Samstag im Mai, in diesem Jahr am 4. Mai, ihre Türen für die Öffentlichkeit. Thema wird dieses Jahr die Europawahl sein, die vom 23. bis 26. Mai stattfindet und bei der die Europäer aufgerufen sein werden, ihre Vertreter für die kommenden fünf entscheidenden Jahre zu wählen.

Rumänische Landschaften von Sorin Onisor – Ausstellung im EWSA

Der EWSA zeigt die Ausstellung Rumänische Landschaften meines Herzens des renommierten rumänischen Fotografen Sorin Onisor.