Auf seiner März-Plenartagung verabschiedete der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss eine Stellungnahme, in der vorgeschlagen wird, Investitionen in die Exploration und Gewinnung kritischer Rohstoffe und in die Verwendung von Sekundärrohstoffen aus Abfällen zu unterstützen, da dies für den ökologischen Wandel in der EU wichtig ist.

Im September 2020 nahm die Europäische Kommission ihren Aktionsplan für kritische Rohstoffe an, mit dem darauf hingewirkt werden soll, die Abhängigkeit von kritischen Primärrohstoffen zu verringern und die Rohstoffbeschaffung innerhalb der EU zu stärken. In seiner Stellungnahme begrüßt der EWSA diesen Ansatz, „unterstützt uneingeschränkt den ökologischen Wandel im Energiesektor und erachtet die Gewinnung von Rohstoffen, die für den Einsatz umweltfreundlicher Technologien erforderlich sind, als wesentliche Voraussetzung hierfür“.

Der EWSA fordert darin jedoch weitere Maßnahmen, um diesen Ansatz verwirklichen zu können, da Exploration und Beschaffung mit einem hohen Risiko behaftet sind. Berichterstatter Dumitru Fornea erklärte seinerseits: „Es ist wichtig, dass Anreize für die Beschaffung sowohl von Primär- als auch von Sekundärrohstoffen gesetzt werden; deshalb müssen wir Investitionen in die Rohstoffgewinnung unterstützen und die Analyse von Abfällen, die wertvolle Materialien enthalten könnten, ausbauen.“

Mitberichterstatter Michal Pintér machte deutlich, dass diese Unterstützung in unterschiedlicher Form bereitgestellt werden kann: „Wir müssen Investitionen durch Kreditgarantien, Abschreibungsmöglichkeiten und staatliche Beihilfen fördern, aber auch durch die Entwicklung eines vereinfachten Genehmigungsverfahrens für Bergbautätigkeiten.“

Ferner hält der EWSA es in seiner Stellungnahme für wichtig, kritische Rohstoffe, die dem bisherigen Verständnis zufolge in erster Linie im Bergbau gewonnen werden, weiter zu definieren. Nach Meinung des EWSA beeinträchtigt diese zu enge Definition den Ausbau grüner Energien, da es für holzbasierte Werkstoffe heutzutage sehr viel mehr effiziente Einsatzmöglichkeiten gibt als früher.

Die Rohstoffbranche birgt ein immenses wirtschaftliches Potenzial. Sie stellt etwa 350 000 Arbeitsplätze in der EU, während in den nachgelagerten Fertigungsbranchen über 30 Millionen Arbeitsplätze von einem zuverlässigen und ungehinderten Zugang zu mineralischen Rohstoffen abhängen. Laut OECD wird sich der weltweite Materialverbrauch bis 2060 verdoppeln, insbesondere der Verbrauch von Metallen soll um 150 % steigen. Dies wird aller Wahrscheinlichkeit nach dazu führen, dass sich der Druck auf die Ressourcen des Planeten erhöht und die Errungenschaften des Wohlstands gefährdet werden.

Vor diesem Hintergrund erachtet der EWSA es als wichtig, in die Methodik für die Aufstellung einer Liste kritischer Mineralien noch weitere Dimensionen einzubeziehen. Nach Auffassung des EWSA sollte die Europäische Kommission „die Bedürfnisse und Interessen der Menschen und Volkswirtschaften derjenigen Länder berücksichtigen, die Europa Rohstoffe liefern sollen“. Daher sollte anhand geeigneter Kriterien überprüft werden, ob die globalen Lieferketten dieser Rohstoffe ethischen Grundsätzen genügen. (ks)