Corona-Krise: Die Menschen schützen und die europäische Wirtschaft retten

von der Gruppe Arbeitgeber
 
Die Corona-Krise stellt die EU vor die größte Herausforderung seit ihrer Gründung. Die EU-Mitgliedstaaten, die Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger durchleben gerade eine äußerst schwierige Zeit. Zugleich ist dies für die EU eine Gelegenheit, ihren Nutzen unter Beweis zu stellen und ihrer Verpflichtung zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Überwindung der wirtschaftlichen Folgekrise nachzukommen.

Dafür brauchen wir beispiellose wirtschaftliche Sondermaßnahmen und eine echte, uneingeschränkte europäische Solidarität. „In der gegenwärtigen Situation brauchen wir politische Führungsstärke und ein geschlossenes und mutiges Handeln der europäischen Spitzenpolitik“, erklärte Stefano Mallia, stellvertretender Vorsitzender der Gruppe Arbeitgeber. Unsere Bürger und selbst spätere Generationen werden uns danach beurteilen, was wir in dieser kritischen Lage getan oder versäumt haben.

Das Gebot der Stunde für die gesamte EU ist die Erhaltung von Arbeitsplätzen. Je mehr Unternehmen diese schwierigen Zeiten überleben, desto weniger Menschen werden ihren Arbeitsplatz verlieren und auf staatliche Hilfe angewiesen sein. Die Arbeitgeber sind der Ansicht, dass das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Europäische Instrument für vorübergehende Unterstützung (SURE) eine wichtige Rolle bei der Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie mit dem konkreten Ziel spielen wird, Arbeitsplätze zu sichern und die Menschen in Arbeit zu halten. Mitgliedstaaten, die voraussichtlich hohe Sonderausgaben für Kurzarbeit oder ähnliche Maßnahmen haben, sollten aus dem SURE-Instrument unterstützt werden.

Ein eigens eingerichteter Corona-Fonds würde der EU als „Kriegskasse“ dienen, um die europäische Wirtschaft nach der Überwindung der Gesundheitskrise mit größtmöglicher finanzieller Unterstützung wieder anzukurbeln. Dieser Fonds muss allen Mitgliedstaaten gleichermaßen offenstehen und sollte in erster Linie dazu genutzt werden, Unternehmenspleiten zu verhindern und die europäischen Firmen und Selbstständigen dabei zu unterstützen, wirtschaftlich möglichst schnell wieder auf die Beine zu kommen.

Die Mitgliedstaaten bekämpfen die verheerenden Folgen der Ausbreitung des Coronavirus mit allen Kräften, dies darf aber nicht den freien Güterverkehr beeinträchtigen. Der Schutz des Binnenmarkts ist von größter Bedeutung, sein uneingeschränktes und reibungsloses Funktionieren muss gewährleistet werden. Die Mitgliedstaaten müssen die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger schützen und gleichzeitig ihr Augenmerk besonders auf die Einrichtung "grüner Korridore" richten, um den freien Güterverkehr überall in der EU sicherzustellen. Sobald die Krise überwunden ist, muss die Wiederbelebung des Binnenmarkts ein Eckpfeiler der Erholung Europas sein. (lj)