Die Türkei spielt in der Flüchtlingskrise eine entscheidende Rolle, die aber noch optimiert werden kann

In einer Stellungnahme, die in der Plenartagung im Februar verabschiedet wurde, würdigt der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) die Bemühungen der Türkei um die Aufnahme von mehr als drei Millionen Flüchtlingen, betont jedoch, dass sie diesen Menschen gemäß dem Völkerrecht Schutz ohne Diskriminierung der Person gewähren muss.

Der EWSA kritisierte, dass die Flüchtlinge in der Türkei mit beträchtlichen Hürden sowie Defiziten und Problemen auch bezüglich des Zugangs zum Arbeitsmarkt sowie zu grundlegenden Leistungen, wie beispielsweise zur gesundheitlichen Versorgung und Vorsorge, zur Bildung und allgemein zu Maßnahmen für soziale Integration konfrontiert sind.

Andererseits sind die Leistungen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Umverteilung und Neuansiedlung der Flüchtlinge nach wie vor enttäuschend, betonte Berichterstatter Dimitris Dimitriadis und fügte hinzu, dass der EWSA die fremdenfeindliche Haltung einiger Mitgliedstaaten in der Flüchtlingskrise auf das Schärfste verurteilt.

Der EWSA fordere die Schaffung eines Mechanismus, mit dessen Hilfe überwacht werden kann, ob beide Seiten die Erklärung EU-Türkei zur Flüchtlingsfrage einhalten, die 2016 zur Eindämmung der irregulären Einwanderung geschlossen worden war.

Der EWSA zeigte sich zudem besorgt über den Stand der Menschenrechte in der Türkei sowie darüber, dass die Organisationen der türkischen Zivilgesellschaft, die doch einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der humanitären Situation der Flüchtlinge leisten, zunehmend in ihrer Arbeit behindert werden.

„Die Aufnahme so vieler Migranten ist eine große Herausforderung für ein Land, doch ändert dies nichts daran, dass ihnen ein menschenwürdiger Aufenthalt ermöglicht werden muss“, erklärten die EWSA-Mitglieder während der Aussprache über die Stellungnahme. (ll)