Aufbau von Resilienz oberste Priorität für den Euro-Raum 2019

Javier Doz Orrit

Angesichts der Wirtschaftsaussichten werden die Volkswirtschaften des Euro-Währungsgebiets 2019 die Widerstandsfähigkeit ihrer Wirtschaft und Arbeitsmärkte dringend stärken müssen, so der EWSA in Bezug auf die wirtschaftspolitischen Empfehlungen der Kommission für das Euro-Währungsgebiet im Jahr 2019.

Wenn die Mitgliedstaaten künftige Schocks mit begrenzten wirtschaftlichen und sozialen Kosten abfedern wollen, müssen sie ihre Widerstandsfähigkeit stärken. Zu diesem Zweck gilt es, die WWU zu vertiefen, indem die Bankenunion vollendet, die Eigenmittel der EU erhöht, eine makroökonomische Stabilisierungsfunktion für den Euro-Raum geschaffen und die Säule sozialer Rechte ordnungsgemäß umgesetzt wird.

In der EWSA-Stellungnahme werden außerdem wirksame Maßnahmen gefordert, um übermäßige Überschüsse zu reduzieren und in Ländern mit Überschüssen die öffentlichen Ausgaben und die Löhne und Gehälter erheblich zu erhöhen. Mittelfristig sollte der Anstieg der Reallöhne der tatsächlichen Produktivitätssteigerung und der Inflation entsprechen.

Nicht zweckmäßig wäre es hingegen, Mitgliedstaaten mit einer hohen Staatsverschuldung und negativen bzw. nicht vorhandenen Produktionslücken zum Aufbau von Haushaltspuffern mithilfe eines restriktiven finanzpolitischen Kurses zu drängen. Dies würde zur Fortsetzung des schwachen Wachstums in diesen Ländern führen, ohne deren öffentlichen Schuldenstand im Verhältnis zum BIP zu verringern.

Der EWSA verweist auch auf die dringende Notwendigkeit von Leitlinien und Maßnahmen, um öffentliche Investitionen anzukurbeln und private Investitionen zu erleichtern. Bei der Anwendung der finanzpolitischen EU-Vorschriften sollte die sogenannte Goldene Regel berücksichtigt werden.

Politische Veränderungen dürfen nicht auf Kosten der Finanzierung von sozialen Investitionen und Sozialschutzsystemen durchgeführt werden oder zur Abschwächung der Sozial- und Arbeitnehmerrechte führen. Die Aufwärtskonvergenz der wirtschaftlichen und der sozialen Standards sollte parallel verlaufen.

Schließlich ruft der EWSA die Mitgliedstaaten auf, die nötige Entschlossenheit aufzubringen, um die verbleibenden Meinungsverschiedenheiten in diesen Fragen beizulegen. (jk)